
(...) selbstverständlich gedenke ich auch jener Opfer, die im früheren Afghanistan-Krieg bis 1989 umgekommen sind. Jeder Krieg ist furchtbar. Er bringt immer Opfer und unmenschliches Leid mit sich. (...)
(...) selbstverständlich gedenke ich auch jener Opfer, die im früheren Afghanistan-Krieg bis 1989 umgekommen sind. Jeder Krieg ist furchtbar. Er bringt immer Opfer und unmenschliches Leid mit sich. (...)
(...) Der Opfer des sowjetischen Einmarsches gedenke ich genauso wie allen anderen Opfern von Krieg und Gewalt. Der Unterschied ist nur: Die Bundeswehr ist die Armee des Deutschen Bundestages, also liegt hier die Verantwortung auch bei der deutschen Politik, namentlich eben vor allem beim Deutschen Bundestag, der Opfer der deutschen Politik zu gedenken. (...)
(...) Demokratie lebt von der Teilnahme der Bürger am Geschehen in Gesellschaft und Staat. Auf dem Landesparteitag der FDP habe ich deshalb einen Antrag auf Senkung der Unterschriftenhürde für ein Volksbegehren auf 5 Prozent der Stimmberechtigten unterstützt, der leider keine Mehrheit gefunden hat. Allerdings ist die Hürde für Volksinitiativen mit 0,5 Prozent der Stimmberechtigten bereits jetzt deutlich geringer, ohne dass dieses Instrument genutzt würde. (...)