(...) Nach meiner Kenntnis, sollen zwei internationale Übereinkommen zur Korruptionsbekämpfung auf VN- und Europaratsebene in deutsches Recht umgesetzt werden. (...) Die Problematik des UNCAC besteht ebenso wie diejenige des Strafrechtsübereinkommens des Europarates gegen Korruption vom 27. (...)
(...) alle Untersuchungen haben ergeben, dass sich einerseits dür die meisten Läden und Kaufhäuser die Öffnungszeiten im Großen und Ganzen überhaupt nicht lohnen - Ausnahmen bestätigen wie so oft die Regel - und zum Zweiten die Arbeitszeiten für die dort Beschäftigten extrem belastend sind. Diese Untersuchungen sind nicht nur solche der Gewerkschaft, sondern auch der Einzelhändler. (...)
(...) Hilfe bei der Orientierung und der Berufswahl ist natürlich für junge Menschen nicht verzichtbar. Das von Ihnen angesprochene Berufsinformationszentrum (BIZ) leistet dazu einen ganz wichtigen Beitrag. (...)
(...) Sollten Sie keine solchen Reifen besitzen, bedeutet das in der Tat, dass Sie bei Winterwetter nicht zum Straßenverkehr zugelassen sind. Auch wenn ich viel Sympathie für Ihre Situation habe, so geht die Sicherheit auf den Straßen doch vor. (...)
(...) Darüber hinaus habe ich bereit in meiner Antwort aus der 16. Wahlperiode darlegte, welche Vorschriften einschlägig sind, dass die Einhaltung des Rechts Aufgabe der Gerichte ist und auch eine Information an den zuständigen Datenschutzbeauftragten möglich ist. (...)
