Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elmar K. • 23.03.2010
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.03.2010 (...) die Mineralölgesellschaften haben rechtzeitig vor Ostern mal wieder zugeschlagen und die Preise massiv erhöht. Gegen hohe Ölpreise - und die werden in den nächsten Jahren noch weiter deutlich steigen, weil das Öl zur Neige geht und gleichzeitig die Nachfrage in Staaten wie Indien, Brasilien und vor allem China wächst - hilft langfristig nur, dass wir weg vom Öl kommen. Wir haben die Bundesregierung daher gerade in einem Antrag aufgefordert, massiv in die Elektromobilität mit grünem Strom zu investieren und ein Marktanreizprogramm aufzulegen, mit dem Elektroautos oder Plug-In-Hybride - das sind Hybridfahrzeuge, die mit Steckdosenstrom zwischen 20 und 50 Kilometer rein elektrisch fahren und mit dem integrierten Verbrennungsmotor dann eine Reichweite von 500 Kilometern haben - mit einem Kaufzuschuss von anfangs 5.000 Euro gefördert werden, so wie es bereits in Frankreich und 16 weiteren EU-Ländern, den USA, Japan und China gemacht wird. (...)
Frage von Dagmar G. • 23.03.2010
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 24.03.2010 Sehr geehrte Frau Gottberg,
Frage von Reinhard Z. • 23.03.2010
Antwort ausstehend von Joachim Herrmann CSU Frage von Rolf S. • 23.03.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 26.03.2010 (...) Immerhin hat die Bundesregierung erklärt, die Rentenwerte angleichen zu wollen. Allerdings muss darauf geachtet werden, dass Osteinkommen höher zu berechnen sind, solange sie real niedriger sind. (...)
Frage von Franziskus v. • 23.03.2010
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.06.2010 (...) grundsätzlich sind wir Grüne gegen Studiengebühren - und die Situation, die Sie in Ihrer E-Mail beschreiben, bestätigt unsere Skepsis. (...)
Frage von Markus B. • 23.03.2010
Antwort von Carsten Sieling SPD • 22.04.2010 Sehr geehrter Herr Breinig,
vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gern beantworte.
Die SPD kämpft seit Jahren für einen gesetzlichen Mindestlohn. Das hat seine Gründe: