Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) ... ich führe keine Aufzeichnungen darüber mit welchem Verkehrsmittel ich wohin fahre, habe aber sicherlich mehr Auto-, als Zug-Kilometer zurückgelegt. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage zu den Themen "Müllproblem in Italien" und " Mediengesetz in Ungarn". (...)
(...) für das Schulsystem in NRW gibt es - und wird es nach wie vor geben - einen einheitlichen Rahmen, den das Land verantwortet und gesetzlich regelt. Innerhalb dieses Rahmens gestalten die Kommunen ihre Bildungslandschaft und die Schulen die konkrete pädagogische Arbeit. (...)
(...) Das von Ihnen angesprochene Problem, der Übergang zwischen den einzelnen Verkehrsverbünden und ihren Tarifzonen, ist in der Region Neckar-Alb schon lange ein Thema. So gab es in der Vergangenheit immer wieder Probleme mit dem Lösen von Fahrscheinen über die Grenzen eines Verkehrsverbundes hinweg. Diese Probleme sind nun aber zu großen Teilen gelöst. (...)
(...) Da Sie sich also, wie mir scheint, auf die Interpretation des Spiegel-Online-Autors oder irgendeine andere Interpretation beziehen, müsste ich mich jetzt mit Ihnen über die Interpretation anstatt über den Originalbeitrag auseinandersetzen. Das scheint mir wenig fruchtbar. (...)
(...) Das Zeichen 277 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ordnet ein Überholverbot für Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse über 3,5t, einschließlich ihrer Anhänger, und von Zugmaschinen, ausgenommen Personenkraftwagen und Kraftomnibusse an. Bund und Länder stehen einer Herausnahme von Wohnmobilen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5t bis 7,5t (so genannte schwere Wohnmobile) aus diesem Regelungsgehalt aufgeschlossen gegenüber. (...)