Frage von Harry D. • 05.04.2010
Antwort von Jochen Ott SPD • 06.04.2010
Sehr geehrter Herr Dabow,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Frage von Jürgen M. • 05.04.2010
Antwort von Andreas Schwab CDU • 06.04.2010
(...) Deshalb kann die Europäische Union hier nur hilfsweise tätig werden. Ich glaube aber, dass auch die Verteidigungspolitik langfristig eine Aufgabe der Europäischen Union werden muss, nirgendwo wären die Effizienzgewinne (Stichwort "Ausrüstung") höher und das Einsparpotential größer. (...)
Frage von Sven I. • 05.04.2010
Antwort von Peter Hintze CDU • 06.04.2010
Nein.
Frage von Heinz C. • 05.04.2010
Antwort von Peter Beitz FDP • 06.04.2010
(...) Ihre zweite Frage fasst sehr gut zusammen, wie im Augenblick in der Bevölkerung gedacht wird: Der Staat nimmt sich durch Steuern und Abgaben einen immer größeren Anteil am Einkommen, auf der Gegenseite hat man dass Gefühl nichts wieder zu bekommen. (...)
Frage von Heinz C. • 05.04.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 12.04.2010
(...) Seit 2005 hat die Landesregierung den Kommunen massiv Gelder gestrichen, gekürzt oder neue Aufgaben ohne Ausgleich übertragen (Umfang 3,1 Mrd. €). (...)
Frage von Jürgen R. • 05.04.2010
Antwort von Udo Schäfer Pro NRW • 06.04.2010
Sehr geehrter Herr Rohn,