Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Anja Troff-Schaffarzyk SPD
Antwort 08.07.2026 von Sebastian Fiedler SPD
Eine faktische Abschaffung des IFG, wie von vielen befürchtet, wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben!
Antwort 03.07.2026 von Hakan Demir SPD
Die konkrete Ausgestaltung wird im parlamentarischen Verfahren beraten. In diesem werden wir uns dafür einsetzen, dass weiterhin so viele Personen wie möglich von dem IFG profitieren können und der Zugang zu staatlichen Informationen nicht faktisch erschwert oder auf wenige Personengruppen begrenzt wird.
Antwort 08.07.2026 von Sebastian Fiedler SPD
Deshalb stelle ich gerne klar: Eine faktische Abschaffung des IFG, wie von vielen befürchtet, wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben!
Antwort 10.07.2026 von Marc Schemmel SPD
Aus unserer Sicht ist mit der bislang geplanten Rentenreform weitestgehend ein tragfähiger Konsens gefunden worden, die gesetzliche Rente soll und muss auch künftig verlässlich, bezahlbar und generationengerecht sein