Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Arnold Hansen
Antwort 29.09.2022 von Arnold Hansen FREIE WÄHLER

Für eine ausführliche Antwort bitte in unserem Wahlprogramm reinschauen.
https://ni.freiewaehler.eu/landtagswahl/wahlprogramm/

Portrait von Tamara Müller
Antwort 15.10.2022 von Tamara Müller SPD

die Sicherstellung der Mobilität der Menschen ist eines der erklärten Ziele der SPD-Landtagsfraktion. Klar ist, dass dafür gerade im ländlichen Raum die ÖPNV-Angebote ausgebaut werden müssen, um zielführender zu sein

Jutta Blatzheim-Roegler, Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz
Antwort 13.10.2022 von Jutta Blatzheim-Roegler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Natürlich fließen Steuergelder sowohl in die Infrastruktur (u.a. Straßen, aber auch Bushaltestellen usw.)  eines Landes wie auch in die ÖPNV Angebote.

Portrait von Karina Wächter
Antwort 28.09.2022 von Karina Wächter CDU

vielen Dank für Ihre Nachricht über das Portal „Abgeordnetenwatch“ zur Thematik des öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und dem 9-Euro-Ticket bzw. den ins Auge gefassten Nachfolgemodellen

Portrait von Willi Stächele
Antwort ausstehend von Willi Stächele CDU
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Das Demokratieprinzip verlangt, wie es das Bundesverfassungsgericht formuliert, dass sich alle staatliche Gewalt über eine ununterbrochene Legitimationskette auf das Volk zurückführen lassen muss. Dies gilt auch für die Justiz.