Antwort 16.12.2022 von Beatrix von Storch AfD
Den Einfluss der iranischen Regierung in Deutschland zurückdrängen.
Den Einfluss der iranischen Regierung in Deutschland zurückdrängen.
Unsere Demokratie lebt von einer aktiven und starken Zivilgesellschaft. Jedem, der sich hier für andere einbringt, bin ich sehr dankbar.
Es ist richtig, dass Annalena Baerbock den iranischen Botschafter einbestellt hat und es muss Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes geben.
Die mutigen Proteste haben meine volle Solidarität. Die Menschenrechtsverletzungen im Iran sind nicht hinnehmbar. Berlin muss Geflüchteten Schutz bieten.