Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jutta D. • 16.12.2022
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Fehlende Entlastung via Strompreisbremse für Nachtspeicherheizungen bei Verdoppelung des Arbeitspreises (34 Cent/KWh; Bremse Haushaltstrom 40 Cent/KWh) Ist dieser Wärmekundenkreis vergessen worden???
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Christoph G. • 16.12.2022
Wie stehen Sie zu Talkshow-Teilnahmen im öff.-rechtl. Rundfunk von Klimaaktivisten, die Straftaten ankündigen? Wie wird eine Radikalisierung vermieden? Sollten die Aktivisten die Kosten tragen ?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 22.06.2023 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Protest darf & soll kreativ sein & darf auch stören, findet aber seine Grenzen, wo Menschen gefährdet werden oder die Schwelle zu Straftaten überschritten wird.

Frage von Martin K. • 15.12.2022
Sehr geehrter Herr Dorendorf, aus Ihrer Sicht liegt die Gesetzgebungskompetenz für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht bei den Ländern, sondern wo dann?
Uwe Dorendorf MdL im Landtag Hannover
Antwort 11.08.2025 von Uwe Dorendorf CDU

Aufgrund der seither vergangenen Zeit ist eine weitere inhaltliche Beantwortung dieser Frage nicht vorgesehen

Frage von Dieter R. • 15.12.2022
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„Fracking in Deutschland ist eine Fata Morgana: Wenn man ihr näherkommt, löst sie sich in Luft auf“, erklären Sie in einem Interview am 8.12. den Zeitungen der Funke- Mediengruppe. Warum dies?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Steffen W. • 15.12.2022
Warum gibt es keine angemessene Strompreisbremse für Nutzer von Nachtspeicherheizungen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 18.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.