Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Timo E. • 02.12.2022
Der Berliner Senat hat fuer 2022 keine Mieterhoehungen angeordnet. Die Umsetzung gilt wohl est ab Oktober, dies bedeutet das unsere Mieterhoehung ab August rechtmaessig ist . Is das fair und gerecht ?
Portrait von Michael Müller
Antwort ausstehend von Michael Müller SPD
Frage von Bernd D. • 02.12.2022
warum werden keine Patriot an die Ukraine geliefert? oder von der Scham Deutscher zu sein.
Portrait von Tina Winklmann
Antwort 22.02.2023 von Tina Winklmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

seit Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine setzen wir uns als grüne Bundestagsfraktion für die bestmögliche Unterstützung der Ukraine sowohl auf humanitärer aber auch auf militärischer Ebene ein. Das von Ihnen angesprochene Patriot Flugabwehrsystem wurde Anfang Januar durch Kanzler Scholz zur Lieferung an die Ukraine freigegeben. Zusätzlich wurde die Lieferung von Marder und Leopard Panzern an die Ukraine direkt aus Deutschland, sowie die Lieferung über Polen, beschlossen und genehmigt.

Frage von Bernd D. • 02.12.2022
Überschrift: Von der Scham Deutscher zu sein Sehr geehrter Herr Dr Hofreiter, warum werden keine Patriot an die Ukraine geliefert?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zum Glück hat sich beim den Patriots etwas nach vorne bewegt - auch wenn die Ukraine noch weitere Unterstützung bei der Luftverteidigung braucht.

Frage von Erhard J. • 02.12.2022
Gestern wurde in sämtlichen Fernseh- und Radiosendern und heute in Zeitungen berichtet, dass laut einem Urteil der Richter >Jens Maier AfD< nicht mehr als Richter arbeiten darf. Was sagen Sie dazu?
Portrait von Joana Cotar
Antwort 02.12.2022 von Joana Cotar parteilos

ich nenne das Karma.

Frage von Gerd W. • 02.12.2022
Guten Tag ich habe die 750 € Energiepauschale nicht bekommen weil ich mehr als 24 Tage krank geschrieben war steht sie mir wirklich nicht zu es war nämlich 48 Tage wo Ich krank war.
Antwort 09.12.2022 von Josip Juratovic SPD

Wenn sie in einem aktiven Dienstverhältnis sind, steht Ihnen die staatliche Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro zu.

Frage von Timo E. • 02.12.2022
Der Berliner Senat hat fuer 2022 keine Mieterhoehungen angeordnet. Die Umsetzung gilt wohl est ab Oktober, das heiss unsere Mieterhoehung ab August ist rechtmaessig ? Is das fair und gerecht ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP