Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Jens Peick
Antwort von Jens Peick
SPD
• 13.09.2021

Meiner Meinung nach, muss der innerstädtische ÖPNV für alle Nutzer*innen noch günstiger werden und für Menschen, die z.B. staatliche Transferleistungen oder kleine Renten beziehen, muss eine kostenlose Nutzung möglich sein

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.09.2021

Das Verzeichnis für „digitale Gesundheitsanwendungen“, das aktuell von der Bundesregierung aufgebaut wird, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Allerdings fehlen wichtige Aspekte, so sollen nur Apps mit niedriger Risikoklasse aufgenommen werden und die Angaben der Hersteller werden nicht ausreichend überprüft.

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 11.08.2021

Richtig ist, dass der Kohleausstieg bis 2038 abgeschlossen sein soll, aber Armin Laschet hat bereits im Mai – also deutlich vor Erscheinen des jüngsten IPCC-Berichts – deutlich gemacht, dass die Abschaltung der letzten Kohlemeiler aus seiner Sicht bereits „deutlich vor 2038“ möglich sein wird, wenn es die Versorgungssicherheit zulässt.

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