Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Bis auf wenige Ausnahmen bleibt zugegebenermaßen unklar, wen genau der Bundespräsident begnadigt - aus wie ich finde guten Gründen, die insbesondere im Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht liegen.

Wir brauchen die Abschaffung des Numerus Clausus an den PHs, eine Entlastung der Lehrkräfte an den SBBZ und ein klares Bekenntnis zu dieser Schulart.

Die von Ihnen aufgeworfenen Fragen betreffen die Einrichtung von Halte- und Parkverboten an Grundstückseinfahrten in Neuenbürg. Als Bundestagsabgeordneter hat Herr Krichbaum hier keinen Einfluss.

Umso mehr begrüße ich, dass die Debatte nun erneut an Fahrt gewinnt – ich unterstütze diesen neuen Anlauf ausdrücklich & werde ihn weiterhin aktiv vorantreiben.

Es braucht keine künstliche Verunsicherung oder bürokratische Verbote für Begriffe, die sich längst im Alltag etabliert haben

Erst letzten Monat hat sich die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken eingesetzte "FinanzKommission Gesundheit" in ihrer konstituierenden Sitzung in Berlin auf das weitere Vorgehen zur Erarbeitung von Maßnahmen für umfassende Reformen zur Finanzstabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung verständigt.