Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Thering
Antwort 08.04.2026 von Dennis Thering CDU

Da mir als Unbeteiligter diese Informationen nicht vorliegen, kann ich Ihnen diese Frage auch nicht beantworten

Portrait von Roman Simon
Antwort 06.04.2026 von Roman Simon CDU

"Demokratie leben!" ist ein Programm des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Es ist kein Programm des Landes Berlin.

Antwort 07.04.2026 von Harald Orthey CDU

WERO ist noch ein sehr junges Angebot. Es wurde 2024 im Rahmen des Projekts der European Payments Initiative (EPI) gestartet und befindet sich derzeit im schrittweisen Rollout in den Mitgliedstaaten. Für die Bahn bedeutet dies, dass eine technische Anbindung erst möglich ist, sobald WERO flächendeckend verfügbar und stabil integriert werden kann.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 06.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Bitte lesen Sie hierzu folgenden Artikel: Ploß: Köhlbrandbrücke könnte Jahre früher fertig sein - WELT

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 07.04.2026 von Fritz Güntzler CDU

Ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der Entscheidung des 38. CDU-Bundesparteitags in Stuttgart zur Ablehnung des Antrags H08 („Prävention durch Verantwortung: Sozial-marktwirtschaftliche Anreize zur Zuckerreduktion und wirksamer Jugendschutz“) und dem Sponsoring des Parteitags durch den Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie besteht nicht

Portrait von Frank Schmädeke
Antwort 06.04.2026 von Frank Schmädeke CDU

Nach meinem aktuellen Kenntnisstand gibt es seitens der Landesregierung Niedersachsen derzeit keine konkret beschlossene kurzfristige Anpassung dieser Zulage. Gleichwohl ist die Thematik bekannt und wird im Zusammenhang mit der generellen Attraktivität des öffentlichen Dienstes sowie der Fachkräftegewinnung und -bindung regelmäßig diskutiert.