Antwort 12.11.2025 von Sören Pellmann Die Linke
Der Ausschuss wird nach Prüfungen eine Entscheidung vorbereiten.
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Antwort 10.11.2025 von Felix Schreiner CDU
Als Union stehen wir einer pauschalen Erhöhung der Steuern auf Tabak, Alkohol, Zucker und stark verarbeitete Lebensmittel skeptisch gegenüber. Wir sind der Auffassung, dass eine bloße Besteuerung gesundheitsschädlicher Produkte allein nicht der richtige Weg sein kann , um das Konsumverhalten langfristig zu verändern.
Antwort 11.11.2025 von Steffen Schütz BSW
Der Antrag verbindet geschickt das BSW-Thema „Frieden“ mit seinen Unterthemen „diplomatische Konfliktlösung“, „Aufrüstung“, „Militarisierung der Gesellschaft“, „Rüstungsexporte“ und „nachhaltige Wirtschaftsentwicklung statt Rüstungsproduktion“ mit weltanschaulich/wirtschaftlich linken und ideologisch-ökologischen Konzepten und Ideen
Antwort 12.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Das Zusammenspiel von Pension, Rente und zusätzlicher Erwerbstätigkeit ist steuerlich komplex, und die steuerlichen Abzüge in der Steuerklasse 6 wirken auf den ersten Blick ungerecht hoch.
Antwort 07.11.2025 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Wie das Seniorenticket ausgestaltet und was es am Ende kosten wird, die Senioren und den Hamburger Haushalt, das ist gerade Gegenstand von Verhandlungen.
Antwort 10.11.2025 von Luigi Pantisano Die Linke
Dass Menschen nach jahrzehntelangem Schuften auf dem Bau oder im Krankenhaus einfach weiterarbeiten sollen, geht komplett an der Realität vorbei und zeigt, wie wenig Respekt die zukünftige Regierung vor der Lebensleistung dieser Menschen hat