Eine ausdrücklich formulierte Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Videos enthält der Medienstaatsvertrag derzeit nicht. Allerdings sieht die europäische KI-Verordnung künftig Transparenzpflichten für bestimmte KI-generierte Inhalte vor. Diese Vorgaben werden verbindlich umzusetzen sein.
Ich werde weder im Kreistag noch im Aufsichtsrat einer Verschlechterung der medizinischen Versorgung im Landkreis zustimmen.
Wir Grüne kritisieren seit Langem, dass der Berliner Senat den Abriss vorantreibt statt zu prüfen, wie die bestehende Substanz weiter genutzt werden kann.
So lange im laufenden Arbeitsverhältnis solche Äußerungen nicht fallen, ist kein Handlungsbedarf nötig.
Ihr Vorschlag einer gesetzlichen Priorisierung berührt daher eine Reihe komplexer rechtlicher und finanzpolitischer Fragen, die nicht isoliert, sondern nur im Rahmen einer umfassenden haushalts- und strukturpolitischen Debatte beantwortet werden können.
Konzept für Geislingen: Ausbau zum wohnortnahen Gesundheitszentrum mit Kurzzeit‑ und Notfallversorgung, klarer Arbeitsteilung zu Göppingen, rotierendem Personal