Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

So lange im laufenden Arbeitsverhältnis solche Äußerungen nicht fallen, ist kein Handlungsbedarf nötig.

Ihr Vorschlag einer gesetzlichen Priorisierung berührt daher eine Reihe komplexer rechtlicher und finanzpolitischer Fragen, die nicht isoliert, sondern nur im Rahmen einer umfassenden haushalts- und strukturpolitischen Debatte beantwortet werden können.

Konzept für Geislingen: Ausbau zum wohnortnahen Gesundheitszentrum mit Kurzzeit‑ und Notfallversorgung, klarer Arbeitsteilung zu Göppingen, rotierendem Personal

eine exakte Bezifferung, um wie viele Tonnen CO₂ der weltweite Ausstoß in diesem Szenario steigen würde, ist allerdings außerordentlich komplex

Wir sollten die Mehrwertsteuer nicht erhöhen, ganz im Gegenteil: Wir sollten sie für Grundnahrungsmittel streichen, damit der Wocheneinkauf bezahlbar wird.

Für uns geht es um den Alltag der Menschen in unserem Baden-Württemberg: um diejenigen, die morgens aufstehen, zur Arbeit gehen, Verantwortung in Beruf, Familie und Ehrenamt übernehmen und unser Land Tag für Tag am Laufen halten.