Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 14.04.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

ch teile Ihre Sorge ausdrücklich. Es ist gesundheitspolitisch schwer vermittelbar, dass in einer Zeit historisch hoher psychischer Belastungen und ohnehin schon unzumutbarer Wartezeiten die wirtschaftliche Basis der ambulanten Versorgung geschwächt wird.

Portrait von Henri Schmidt
Antwort 14.04.2026 von Henri Schmidt CDU

Vergütung wird durch Selbstverwaltung festgelegt; aktuell Anpassung und Senkung beschlossen. Prüfung läuft, Versorgung bleibt politisch wichtig.

Portrait von Björn Simon
Antwort 16.04.2026 von Björn Simon CDU

Einheitliche Standards für Mittelmotoren können Nachhaltigkeit und Investitionssicherheit stärken.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir lassen uns nicht "treiben", sondern verhandeln hart, um den Koalitionsvertrag umzusetzen und Deutschland voran zu bringen.

Bettina Lugk
Antwort 16.04.2026 von Bettina Lugk SPD

Deutschland setzt u.a. auf Systeme, die bereits im Verteidigungskampf der Ukraine zum Einsatz kommen. Dortiges Feedback fließt direkt in Design und Produktion.

Portrait von Katja Mast
Antwort 15.04.2026 von Katja Mast SPD

Die Alterssicherungskommission wurde Anfang Januar 2026 eingesetzt. Sie hat den Auftrag, Vorschläge für die zukünftige Ausgestaltung der Alterssicherung zu erarbeiten, und soll diese nach derzeitigem Stand bis Ende des zweiten Quartals 2026 vorlegen.