Ich bin ebenfalls unglücklich über einige Entscheidungen, die der Bundestag zu dieser Thematik getroffen hat. Als Landtag haben wir dazu keine Entscheidungskompetenz.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.05.2026 von Katja Rathje-Hoffmann CDU
Antwort 03.05.2026 von Tanja Jost CDU
Wie Schulsanierung und -instandhaltung in Frankfurt besser funktionieren kann, dazu hat die CDU Frankfurt im Kommunalwahlprogramm 2026 konkrete Vorschläge gemacht. Hier eine Auswahl:
Antwort 02.05.2026 von Simone Borchardt CDU
Verantwortung statt Stimmungsdemokratie: Warum ich Volksabstimmungen kritisch sehe.
Antwort 05.05.2026 von Thorsten Frei CDU
Ein „Volksentscheid einmal im Jahr“ über die gefragtesten Themen würde zudem die parlamentarische Arbeit und die langfristige politische Steuerung massiv schwächen.
Antwort 02.05.2026 von Simone Borchardt CDU
Auskömmliche Praxisführung bleibt möglich, Versorgung und Beitragsstabilität müssen zusammen gedacht werden.
Antwort 05.05.2026 von Thorsten Frei CDU
Das ist für viele gesetzlich Versicherte ein Ärgernis, das wir ernst nehmen.