Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annika Klose
Antwort 09.03.2026 von Annika Klose SPD

Ich darf in den kommenden Wochen und Monaten Mitglied der von der Bundesregierung einberufenen Rentenkommission sein. Ziel ist es, ein zukunftsfähiges Alterssicherungssystem zu erarbeiten.

Portrait von Andreas Schalk
Antwort 06.03.2026 von Andreas Schalk CSU

Im Ergebnis halte ich persönlich die steuerliche Belastung auf Diesel und Benzin für zu hoch. Als Landtagsabgeordneter liegt es allerdings nicht in meiner Zuständigkeit oder Möglichkeit, hier eine Änderung zu erwirken oder anzustoßen. 

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 09.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Mit dem nunmehr erfolgten Landtagsbeschluss ist zunächst erst einmal die verfassungsgemäße Alimentation der Beamtinnen und Beamten für das Jahr 2025 rückwirkend sichergestellt worden.

Frage von Sebastian v. • 06.03.2026
Wie stehen Sie persönlich zum Thema Atomkraft?
Portrait von Niklas Gutheim
Antwort 06.03.2026 von Niklas Gutheim Volt

In Deutschland die Atomkraft wieder einzuführen, wäre weder aus wirtschaftlicher noch strategischer Perspektive (Unabhängigkeit von Ressourcen aus dem Ausland) sinnvoll. Mit dem Voranschreiten des Klimawandels werden Kernkraftwerke bei Hitze und Trockenheit ohnehin vermehrt ihre Leistung drosseln müssen. 

Frage von Andrea B. • 06.03.2026
Umbau Friedensallee ab März 2026 - Baumfällungen???
Porträtfoto von Mithat Capar vor einem lachsfarbenen Hintergrund. Er trägt einen blauen Pullover über einem weißen Hemd und lächelt freundlich in die Kamera.
Antwort 06.03.2026 von Mithat Çapar SPD

Eine Fällung des alten Baumbestands entlang dieses Abschnitts wird in den bislang veröffentlichten Informationen nicht erwähnt, auch meine Erkundigungen haben dies bestätigt