Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Schäfer
Antwort 12.08.2026 von Martin Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Solaranlagen erhöhen die Baukosten, senken aber die Nebenkosten, wodurch in Summe idR wesentlich mehr gespart und damit Wohnen leicht günstiger wird.

Portrait von Martin Schäfer
Antwort 12.08.2026 von Martin Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die direkte Mitbestimmung von Kommunen und Kreisen soll sich von konkreten Anlagen zu Gebieten verschieben. Diese sind dann bindend für alle kommenden Anlagen.

Jeder Mensch braucht eine Auszeit. Meine Auszeit gönne ich mir in Kroatien am Meer. Mich zieht es nach Kroatien - wegen der atemberaubenden Natur, des wunderschönen Landes und vor allem der herzlichen Menschen.
Antwort 10.08.2026 von Doreen Hainich Die Linke

Mobilität ist ein Grundrecht – gerade im ländlichen Raum.

Jeder Mensch braucht eine Auszeit. Meine Auszeit gönne ich mir in Kroatien am Meer. Mich zieht es nach Kroatien - wegen der atemberaubenden Natur, des wunderschönen Landes und vor allem der herzlichen Menschen.
Antwort 10.08.2026 von Doreen Hainich Die Linke

Ob und wo Windkraft entsteht, entscheidet sich maßgeblich im Gemeinderat über die Beteiligung an der Regionalplanung. Gegen den Willen einer Gemeinde wird kaum geplant.

Jeder Mensch braucht eine Auszeit. Meine Auszeit gönne ich mir in Kroatien am Meer. Mich zieht es nach Kroatien - wegen der atemberaubenden Natur, des wunderschönen Landes und vor allem der herzlichen Menschen.
Antwort 11.08.2026 von Doreen Hainich Die Linke

Ich möchte auch nichts schön reden, denn wir können nicht alles gleichzeitig kostenlos machen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Die derzeitige Rechtslage folgt allerdings der unterschiedlichen Systemlogik von gesetzlicher und privater Krankenversicherung: In der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung werden Einkommen in der Regel beitragspflichtig herangezogen, um die Solidarfinanzierung sicherzustellen.