Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Datenschutz ernst nehmen, aber keine Zwangsakte erfinden.

Frage von Andreas P. • 28.04.2026
Was tun Sie für ÖPNV und Deutschlandticket?
Portrait von Johannes Wiegelmann
Antwort 28.04.2026 von Johannes Wiegelmann CDU

Wir wollen Mobilität für alle – Stadt und Land. Dazu gehört Technologieoffenheit (E-Fuels, E-Mobilität, Wasserstoff, autonomes Fahren) und keine einseitige Belastung der Autofahrer, die im ländlichen Raum oft keine echte Alternative haben und haben werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Unterschiedliche Zuzahlungen und Zusatzleistungen ergeben sich aus dem bestehenden System und dem Kassenwettbewerb; entscheidend ist aus meiner Sicht, dass Leistungen medizinisch sinnvoll, finanziell tragfähig und für die Versicherten transparent bleiben

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Einführung eines bundesweiten pauschalen Modells würde nicht nur Fragen der Finanzierung, sondern auch der Ausgestaltung und der Verträglichkeit mit dem bestehenden Beihilfesystem aufwerfen. Deshalb ist eine Änderung auf Bundesebene nicht vorgesehen.

Bild von Jan Matzoll
Antwort 29.04.2026 von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich teile Ihre Kritikpunkte. Dies entspricht nicht den grünen Werten von nachhaltiger Präventionsarbeit sowie der Gleichwertigkeit von mentaler Gesundheit.