Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 10.09.2025

Zum Arbeitslohn gehören daher auch so genannte sonstige Bezüge wie Urlaubsgeld oder Weihnachtsgeld.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD
• 24.07.2025

Ich kann Ihnen kurz und klar sagen, dass ich von einem Modell wie dem "Boomer-Soli" nichts halte

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 23.07.2025

Da die Verhandlungen noch laufen, kann ich Ihnen noch keine Auskunft dazu geben, wie konkret mit laufenden Anträgen umgegangen wird

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 26.07.2025

Die Betonung von deutschen Volksliedern, Märchen der Brüder Grimm und christlichen Festen wie Ostern und Weihnachten in der Waldorfpädagogik steht im Einklang mit den Zielen der AfD, die deutsche Kultur und christliche Werte zu bewahren und zu fördern

Portrait von Isabel Cademartori
Antwort von Isabel Cademartori
SPD
• 02.09.2025

Ich halte die datenbasierte Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern für ein sehr sensibles Thema. Gerade Unternehmen wie Palantir dürfen nach meiner Überzeugung keinen Zugang zu solch sensiblen Daten erhalten.

Portrait von Bastian Alfons Ernst
Antwort von Bastian Alfons Ernst
CDU
• 02.08.2025

Wir planen eine dauerhafte Rückkehr zu 7 % Mehrwertsteuer auf Speisen, verbunden mit flexibleren Arbeitszeitmodellen, Bürokratieabbau und Entlastungen bei Energiekosten. Ziel ist eine wirtschaftliche Erholung und Stabilisierung der Branche – ab dem 1. Januar 2026.

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