Die Schließung der akuten neurologischen Abteilung ist eine unternehmerische Entscheidung und die vom Land Hessen, da diese im Krankenhausplan festgeschrieben war, genehmigt wurde. Hierauf habe ich keinen Einfluss.
Schnelles Internet, gerade auf dem Land, ist eine wichtige Infrastrukturmaßnahme für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes
Herr Dr. Cremer konnte leider aus schwerwiegenden familiären Gründen am Tag der Abstimmung nicht in Straßburg anwesend sein. Ich möchte jedoch betonen, dass er das Mercosur-Abkommen nachdrücklich unterstützt und sich stets für dessen zügige Umsetzung eingesetzt hat.
Gerade in diesem Bereich sind Datenschutz und digitale Souveränität von großer Bedeutung. Mit dem Gesetz über den Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik bei Gerichten und Staatsanwaltschaften der Freien und Hansestadt Hamburg (HmbITJG) sowie der Verordnung über den Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik bei Gerichten und Staatsanwaltschaften (IT-Justizverordnung) liegen gesetzgeberische Instrumente vor, die den Umgang mit Daten in der Justiz bereits jetzt sicher reglementieren.
Ich teile die Notwendigkeit, dem hegemonialen Bestrebungen der USA, Russlands und China engere Bündnisse mit gleichgesinnten Mächten entgegenzusetzen.
Die Antworten, die wir als Grüne und ich als Person auf Nachfragen geben und gegeben haben, sind eine ehrliche Einschätzung und ernst gemeinte Antworten.