Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rosa Domm
Antwort 21.07.2026 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Schön, dass Sie bei Ihrer Mobilität auf ein E-Auto und nicht ein Auto mit Verbrennermotor setzen. Ich weiß natürlich nicht genau wo Sie wohnen und um was für einen Parkplatz es sich handelt, aber ich könnte mir vorstellen, dass auf dem öffentlichen Parkplatz von dem Sie sprechen, eine hvv Switch Station errichtet wurde.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Die tatsächliche Unterstützung der Pflegeversicherung hängt davon ab, wie die Pflege organisiert ist.

Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 21.07.2026 von Marc Henrichmann CDU

Die Diskussion über eine mögliche Abschaffung des Weisungsrechts dauert schon längere Zeit an. Allerdings wird eine vollständige Abschaffung des Weisungsrechts seitens des Bundesjustizministeriums weiterhin abgelehnt.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 09.07.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht wurde abgelehnt. Wir respektieren selbstverständlich die Entscheidung aus Karlsruhe. Damit ist die Frage einer einstweiligen Aussetzung juristisch entschieden.

Portrait von Wolfgang Jörg
Antwort 13.07.2026 von Wolfgang Jörg SPD

Leider können wir Ihnen keine Rentenberatung bieten. Desweiteren ist Rente ein Bundesgesetz.

Portrait von Annika Klose
Antwort 21.07.2026 von Annika Klose SPD

Das am 10. Juli 2026 in 2./3. Lesung im Deutschen Bundestag beschlossene GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz sieht vor, dass laufende Psychotherapien, die vor dem 31. Dezember 2026 begonnen, beantragt und genehmigt wurden, auch im Jahr 2027 ohne Honorarkürzungen weitergeführt werden können. Zudem wurde sichergestellt, dass die bisher für psychotherapeutische Leistungen bereitgestellten Vergütungsmittel auch innerhalb der MGV weiterhin exklusiv der psychotherapeutischen Versorgung zur Verfügung stehen.