Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niklas Schrader
Antwort 09.12.2021 von Niklas Schrader Die Linke

Ich unterstütze den Kampf gegen organisierte Kriminalität. Jedoch ist der Begriff „Clankriminalität“ problematisch. Denn: Kriminell sind Taten, keine Familien.

Porträt von Bianca Winkelmann MdL aus Rahden am Museumshof
Antwort 02.12.2021 von Bianca Winkelmann CDU

Beiräte wie die von Ihnen benannten werden auf ministerialer Ebene eingesetzt und wir als Abgeordnete haben von der parlamentarischen Ebene keinen Einfluss auf deren Besetzung.

Portrait von Ina Spanier-Oppermann
Antwort 10.05.2022 von Ina Spanier-Oppermann SPD

Es obliegt allein der Landesregierung, die von ihr einberufenen Beiräte mit Fachleuten zu besetzen.

Portrait von Ralf Nolten
Antwort 29.11.2021 von Ralf Nolten CDU

Es wird bei der Einrichtung von beratenden Gremien immer die Frage geben, wen nehme ich noch mit, wen lasse ich außen vor.

Portrait von Inge Blask
Antwort 01.12.2021 von Inge Blask SPD

Die CDU/FDP Landesregierung trifft hier eine bewusste Wahl gegen die Gewerkschaften

Profilbild Nina Andrieshen
Antwort 14.01.2022 von Nina Andrieshen SPD

Als Verdi-Mitglied und Erzieherin bin ich der Meinung, dass die Gewerkschaften in entsprechenden Beiräten vertreten sein sollten.