Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Regierungskoalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz ist auch angetreten, um die Situationen der Familien in Deutschland spürbar zu verbessern - im Koalitionsvertrag finden Sie dazu eine Reihe von geplanten Vorhaben, auszugsweise nenne ich hier gerne das Bildungs- und Teilhabepaket, den weiterzuentwickelnden Kinderzuschlag und die Teilhabe-App:

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Bis auf wenige Ausnahmen bleibt zugegebenermaßen unklar, wen genau der Bundespräsident begnadigt - aus wie ich finde guten Gründen, die insbesondere im Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht liegen.

Portrait von Ludwig Scheetz
Antwort ausstehend von Ludwig Scheetz SPD
Antwort ausstehend von Oliver Skopec BSW
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU