Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lina S. • 22.06.2026
Wie stehen Sie zu innerstädtischen (innerhalb der Umweltzone) festverorteten Grillflächen in Grünanlagen? Und wie ordnen Sie dies im Hinblick auf die Hitzeresilienz von Städten o. dem Klimawandel ein?
Portrait von Bettina Jarasch
Antwort ausstehend von Bettina Jarasch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Lina S. • 22.06.2026
Wie stehen Sie zu innerstädtischen (innerhalb der Umweltzone) festverorteten Grillflächen in Grünanlagen? Und wie ordnen Sie dies im Hinblick auf die Hitzeresilienz von Städten o. dem Klimawandel ein?
Werner Graf im weißen T-Shirt mit Jacket leger über die Schulter gelegt
Antwort ausstehend von Werner Graf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Lina S. • 22.06.2026
Wie stehen Sie zu innerstädtischen (innerhalb der Umweltzone) festverorteten Grillflächen in Grünanlagen? Und wie ordnen Sie dies im Hinblick auf die Hitzeresilienz von Städten o. dem Klimawandel ein?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Erik L. • 22.06.2026
Wie stehen Sie zur geplanten Abschaffung der Rente für besonders langjährig Versicherte?
Portrait von Konrad Körner
Antwort 10.07.2026 von Konrad Körner CSU

Reformen sollen die Rente fair und finanzierbar halten, Härtefälle schützen und auch künftige Renten verlässlich sichern.

Frage von Gotthilf K. • 22.06.2026
Warum haben Sie am 11. Juni 2026 für die Ablehnung des Antrags zur Verbesserung des BAföG (BT-DrS 21/2234) - übrigens ebenso wie die AfD - gestimmt?
Portrait von Jan Dieren
Antwort 07.07.2026 von Jan Dieren SPD

Wir sind überzeugt, dass sie, entgegen öffentlichen Äußerungen der zuständigen Ministerin Bär (CSU) und des Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn (CDU), umgesetzt werden müssen.

Frage von Iris Z. • 22.06.2026
Welche Regelung ist vorgesehen für ATZler bei der geplanten Abschaffung der "Rente mit 63"? Gilt der Vertrauensschutz für rentennahe Jahrgänge?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 13.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Ich möchte auf Folgendes hinweisen: Änderungen beim Renteneintritt müssen schon aufgrund verfassungsrechtlicher Vorgaben so ausgestaltet werden, dass der Vertrauensschutz für rentennahe Jahrgänge gewahrt ist.