Antwort ausstehend von Thomas Hering CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Pierre Lamely AfD
Antwort ausstehend von Jochen Kohler CSU
Antwort 03.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Umsetzung erfolgt durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz – das ist Ausdruck der Arbeitsteilung innerhalb der Bundesregierung. Mir liegen keine weiteren Informationen zum Verfahrensstand vor, daher kann ich Ihnen keine verbindliche Auskunft geben.
Antwort 09.07.2026 von Sebastian Roloff SPD
Gleichzeitig erfüllt die Berichterstattung über bedeutende Sportereignisse nach Auffassung des Gesetzgebers und der Rechtsprechung ebenfalls eine wichtige gesellschaftliche Funktion.
Antwort 08.07.2026 von Beatrix von Storch AfD
Die AfD verurteilt alle in dem Tweet genannten Skandale ausnahmslos moralisch und politisch.