Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Jäger
Antwort von Manfred Jäger
CDU
• 09.07.2007

(...) Was nun die aktuellen Störfälle in Krümmel und Brunsbüttel angeht, so wird das zuständige Sozialministerium in Schleswig-Holstein sehr genau zu prüfen haben, welche Auswirkungen die Störfälle hatten und ob es vertretbar ist, die Atomkraftwerke wieder ans Netz gehen zu lassen. Ich gebe Ihnen zu, dass insbesondere die Informationspolitik von Vattenfall nicht unbedingt das Vertrauen in diesen Betreiber gestärkt hat. Ich vertraue allerdings darauf, dass das Ministerium die zukünftige Sicherheit sehr genau prüfen wird und erst nach dieser Prüfung das Wiederanfahren genehmigt. (...)

Portrait von Marita Meyer-Kainer
Antwort von Marita Meyer-Kainer
CDU
• 11.07.2007

(...) Es ist natürlich zu überlegen, welche Konsequenzen hieraus gezogen werden müssen. Die Betriebserhaltung von Vattenfall steht zur Diskussion und ist ggf. in Gefahr, wenn nicht deutliche Verbesserungen in der Informationspolitik des Betreibers genannt werden. (...)

Frage von Walter R. • 09.07.2007
Portrait von Jan Quast
Antwort von Jan Quast
SPD
• 11.07.2007

(...) Den Atomkonsens mit dem Ziel eines schnelleren Ausstiegs aufzukündigen, halte ich für sehr risikoreich, da von Seiten der Kernenergiebetreiber Laufzeitverlängerungen für ihre Kernkraftwerke gefordert werden, die auch Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust unterstützt hat, und auch CDU/CSU den Atomkonsens bei jeder Gelegenheit in Frage stellen, so dass eine Aufkündigung den gegenteiligen Effekt zur Folge haben könnte. Für die SPD ist klar: Der Atomausstieg gilt. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 09.07.2007

(...) Ich bin für die Abschaltung von defekten Atomkraftwerken und langfristig für die Abschaltung aller Atomkraftwerke. (...) Auch Kohlekraftwerke lehne ich als kurzfristige Alternative aus ökologischen Gründen ab! (...)

Portrait von Martina Gregersen
Antwort von Martina Gregersen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.07.2007

(...) Gut einerseits, wenn man sieht wie gern CDU und Betreiber schon wieder längere Laufzeiten aushandeln wollen, andererseits sehr dumm, denn so dürften Krümmel und Brunsbüttel noch eine Weile weiterlaufen. Außer, die Aufklärungen der Störfälle geben Anlaß, Vattenfall die Konzession zu entziehen. Wir haben gestern jedenfalls die Atomaufsicht aufgefordert, Vattenfall wegen fehlender Zuverlässigkeit (Sicherheitskultur unter aller Sau, Verletzung der Mitteilungspflichten) die Erlaubnis zum Betreiben von Kernkraftwerken zu entziehen. (...)

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