Frage von Anja V. • 20.06.2007
Antwort ausstehend von Wolfgang Thierse SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Pfrn. Constanze K. • 19.06.2007
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 20.06.2007
Sehr geehrte Frau Pfrn. Kraft
sehr geehrter Herr Pfr. Zimmermann,
auf Ihre Frage vom 31.05.2007 habe ich Ihnen bereits am 01.06.2007 geantwortet.
Frage von Petra M. • 19.06.2007
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 20.06.2007
(...) die LINKE steht wie gesagt dem Thema offen gegenüber. Ob und inwieweit parlamentarische Initiativen Mehrheiten finden, bleibt abzuwarten. Ebenso, ob die Parteien SPD und Grüne sich den politischen Inhalten bzw. (...)
Frage von Bernd F. • 18.06.2007
Antwort von Swen Schulz SPD • 21.06.2007
(...) Die sog. Feinstaubverordnung, mit der eine EU-Richtlinie umgesetzt wurde, ist bereits am 1. März 2007 in Kraft getreten. (...)
Frage von Petra M. • 16.06.2007
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 18.06.2007
(...) Die von Ihnen erwähnten Gründe für eine Umlegung der Kfz-Steuer sind nachvollziehbar und durchaus diskussionswürdig. Da die Kfz-Steuer eine Landessteuer ist, ihre Einnahmen also den Bundesländern zukommt, müsste bei einer Umlegung auf die Mineralölsteuer der Bundesrat einer entsprechenden Gesetzesänderung zustimmen.
Frage von Petra M. • 16.06.2007
Antwort von Swen Schulz SPD • 21.06.2007
Sehr geehrte Frau Merkel,