Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Axel L. • 19.12.2007
Antwort von Ole von Beust CDU • 16.01.2008 (...) So wird für das hochmoderne Kraftwerk in Moorburg ein altes Kohlekraftwerk in Wedel abgeschaltet. Weil es uns außerdem gelungen ist, mit dem Betreiber Vattenfall für Moorburg die fortschrittlichste Umwelttechnik zu vereinbaren, die zurzeit denkbar ist (CO2-Abscheidung), habe ich mich zu diesem Schritt entschlossen. (...)
Frage von Steffen L. • 19.12.2007
Antwort von Ursula Helmhold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.12.2007 (...) Für die Nachrüstung gewährt das Finanzamt einen Steuernachlass. Wenn die Nachrüstung nicht möglich ist - z.B. weil das Auto zu alt oder kein Filter verfügbar ist - kann man mit einer Ausnahmegenehmigung als AnwohnerIn die Umweltzonen befahren, die jetzt in verschiedenen Städten eingerichtet werden. Die Stadt Hannover verlangt für die Ausnahmegenehmigung für zwei Jahre 120 Euro, Arbeitslosengeld-II-Empfänger erhalten sie kostenlos. (...)
Frage von Karl-Heinz T. • 19.12.2007
Antwort von Susanne Buhl SPD • 05.02.2008 (...) Durch die Verbesserung der Benzinqualität in den letzten Jahren konnte der Benzolgehalt im Treibstoff gesenkt werden. Doch leidet natürlich aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens in allen Ballungsräumen, wie auch in Hamburg die Luftqualität. Deshalb ist es um so wichtiger nicht nur den öffentlichen Nahverkehr, wie U- und S-Bahnen, sondern vor allem die Verkehrssituation für Radfahrer sowie Fußgänger zu verbessern. (...)
Frage von Iris B. • 18.12.2007
Antwort von Katja Husen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.12.2007 (...) die GAL-Fraktion hat sich von Anfang an gegen das überflüssige und schädliche Kraftwerk in Moorburg zur Wehr gesetzt. Mit öffentlichkeitswirksamen Protestaktionen, Debatten in der Bürgerschaft und unzähligen gesammelten Unterschriften für die Volkspetition gegen das Kohlekraftwerk. (...)
Frage von Iris B. • 18.12.2007
Antwort von Henning Wiegers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.01.2008 (...) Daher werde ich Moorburg nicht aufgeben, nur weil die Perspektiven schlecht sind und die politischen Mehrheiten andere zu sein scheinen. Insofern sehe ich zwar auch die akute und nachhaltige Bedrohung der Lebensqualität in Moorburg durch den Bau des Kohlekraftwerks, aber ich werde mein politisches Eintreten für Moorburg nicht vom Bau abhängig machen. Ich hoffe, dass Sie mit dieser Antwort etwas anfangen können und gehe weiterhin davon aus, dass das Wahlergebnis doch noch Einfluss auf die Perspektiven für Moorburg nehmen kann. (...)
Frage von Iris B. • 18.12.2007
Antwort von André Sawallich CDU • 19.12.2007 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Entscheidung des Kraftwerkbaus in Moorburg ist auf Landesebene gefallen. Meines Wissens nach ist die Bezirksversammlung Harburg nicht in die Entscheidungsfindung eingebunden gewesen. (...)