Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen K. • 08.09.2010
Antwort von Clemens Binninger CDU • 08.10.2010 (...) Interessant ist dabei, dass unabhängig von den jetzt beschlossenen Laufzeitverlängerungen über die Jahre – auch während des von Rot-Grün verfügten Moratoriums – weiterhin hochradioaktive Abfälle angefallen sind. Der Eindruck, den SPD und Grüne geweckt haben, mit dem Atomausstieg sei auch die Frage der Endlagerung gelöst, halte ich für problematisch und in hohem Maße verantwortungslos. Die Sicherheitsfragen im Zusammenhang mit Gorleben konnten bis 2005 mehrheitlich geklärt werden. (...)
Frage von Ortwin U. • 08.09.2010
Antwort von Kathrin Senger-Schäfer Die Linke • 16.09.2010 (...) Ich sehe es so wie Sie, dass man sich beim Flugplatzausbau nicht über die berechtigten Interessen der Bürgerinnen und Bürger hinwegsetzen darf. Ebenso wenig kann ich es befürworten, dass sehr oft die Umwelt wirtschaftlichen Interessen geopfert wird. (...)
Frage von Ortwin U. • 08.09.2010
Antwort von Julia Klöckner CDU • 29.11.2010 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich kann natürlich verstehen, dass Sie als Speyerer Bürger Bedenken wegen des anstehenden Ausbaus der Landebahn haben. Auch ich vertrete den Standpunkt, dass man bei solchen Maßnahmen die Bedürfnisse von den Menschen vor Ort und die Belange der Natur im Blick haben muss - und vor allem frühzeitig das Gespräch mit den Betroffenen suchen sollte. (...)
Frage von Ortwin U. • 08.09.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 14.09.2010 (...) Erfreulicherweise hat das Gericht den Nachtflugverkehr auf dem Flughafen Speyer/Ludwigshafen erheblich eingeschränkt. Lediglich 30 Flugbewegungen in den Nachtrandstunden sind dem Gericht zufolge im Interesse der Geschäftsreisenden. (...)
Frage von Ortwin U. • 08.09.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.09.2010 Frage von Ortwin U. • 08.09.2010
Antwort von Michael Hartmann SPD • 21.09.2010 (...) Am Flughafen Speyer zählte das statistische Bundesamt in 2009 gerade einmal 2.763 gewerbliche und 13.023 nicht-gewerbliche Flugbewegungen. Über diese nüchternen Zahlen hinaus vermag ich jedoch die tatsächliche Belastung bei Ihnen vor Ort nicht einzuschätzen. (...)