Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Degen
Antwort von Christoph Degen
SPD
• 11.08.2015

(...) Der Flughafen und der Fluglärm sind keine Themen, wo der Kreis direkte Einflussmöglichkeiten hat. Wir können lediglich immer wieder auf die Belastungen, welche die Menschen hier erfahren müssen, hinweisen und wie mit dem Gutachten von Herrn Moor auf Alternativen hinweisen. (...)

Portrait von Jan Philipp Albrecht
Antwort von Jan Philipp Albrecht
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.11.2015

(...) In der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung wird geregelt, welche Maschinen und welche Geräte an welchen Tagen und zu welchen Tageszeiten im Freien eingesetzt werden dürfen. (...) Das bedeutet für Ihren Kleingartenverein, dass Sie das gesetzliche Schutzminimum nicht unterschreiten dürfen. Es steht Ihnen aber frei, das Schutzniveau durch eine Vereinbarung anzuheben und beispielsweise innerhalb Ihrer Kleingärtnersiedlung längere Ruhezeiten zu vereinbaren. (...)

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