Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang L. • 21.07.2015
Antwort von Christoph Degen SPD • 11.08.2015 (...) Der Flughafen und der Fluglärm sind keine Themen, wo der Kreis direkte Einflussmöglichkeiten hat. Wir können lediglich immer wieder auf die Belastungen, welche die Menschen hier erfahren müssen, hinweisen und wie mit dem Gutachten von Herrn Moor auf Alternativen hinweisen. (...)
Frage von Rene P. • 15.07.2015
Antwort von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.11.2015 (...) In der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung wird geregelt, welche Maschinen und welche Geräte an welchen Tagen und zu welchen Tageszeiten im Freien eingesetzt werden dürfen. (...) Das bedeutet für Ihren Kleingartenverein, dass Sie das gesetzliche Schutzminimum nicht unterschreiten dürfen. Es steht Ihnen aber frei, das Schutzniveau durch eine Vereinbarung anzuheben und beispielsweise innerhalb Ihrer Kleingärtnersiedlung längere Ruhezeiten zu vereinbaren. (...)
Frage von Helmut E. • 14.07.2015
Antwort von Bernd Murschel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.07.2015 (...) Bei der von Ihnen angesprochenen Feinstaubbelastung ist glücklicherweise eine gewisse Verbesserung festzustellen. Es ist davon auszugehen, dass im Jahr 2015 der Grenzwert eingehalten wird. (...)
Frage von Helmut E. • 14.07.2015
Antwort von Sabine Kurtz CDU • 18.08.2015 Sehr geehrter Herr Epple,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 14. Juli 2015 bezüglich der Feinstaubentwicklung im Zusammenhang mit dem Rathaus-Neubau in Leonberg.
Frage von Sebastian L. • 09.07.2015
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD Frage von Sebastian L. • 09.07.2015
Antwort von Norbert Brackmann CDU • 10.07.2015 (...) Beim britischen Kernenergieprojekt Hinkley Point (Block C) hat die Europäische Kommission die Vereinbarkeit mit EU-Beihilferecht nach Artikel 107 AEUV geprüft und diese bestätigt. Dies gilt es zu akzeptieren. (...)