Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias W. • 23.08.2016
Antwort von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.10.2016 (...) Die Luftreinhaltung ist der grün-schwarzen Landesregierung, den betroffenen Kommunen wie auch mir persönlich ein wichtiges Anliegen und genießt höchste Priorität. In den vergangenen Jahren ist es dank vielfältiger Anstrengungen und Maßnahmen gelungen, die Luftbelastung in Baden-Württemberg mit Feinstaub PM10 und Stickstoffdioxid (NO2) durch Maßnahmen wie beispielweise die Einführung der Umweltzonen, deutlich zu verringern. (...)
Frage von Gereon H. • 23.08.2016
Antwort von Rudolf Henke CDU • 09.09.2016 (...) Die Union hält sich damit an das Versprechen, dass es keine zusätzlichen steuerlichen Belastungen in dieser Legislaturperiode geben wird. Dies bedeutet auch, dass eine planmäßig auslaufende Steuer nicht fortgeführt werden kann. (...)
Frage von Thomas H. • 22.08.2016
Antwort von Barbara Loth SPD • 25.08.2016 (...) Die Nutzung der Kernenergie lehne ich definitiv ab. Ich setze mich für eine schnellstmögliche Stilllegung des Forschungsreaktors ein. Ich bin weiter der Ansicht, dass vor dem Hintergrund der neuen Sicherheitslage eine neuerliche Überprüfung der Sicherheit des Reaktors durchgeführt werden sollte. (...)
Frage von Peter M. • 19.08.2016
Antwort von Johannes Saalfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.08.2016 (...) eines effektiven Umweltschutzes in Verbindung mit einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Für die Hansestadt Rostock, aber auch für andere Gemeinden, (...)
Frage von Melanie F. • 19.08.2016
Antwort ausstehend von Leif-Erik Holm AfD Frage von Stefanie W. • 19.08.2016
Antwort von René Pönitz PIRATEN • 19.08.2016 (...) Der größte Augenmerk lag bei der Bürgerbeteiligung und -information. Warum müssen Anwohner über so ein Verfahren aus der Zeitung erfahren? (...)