Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.10.2016

(...) Die Luftreinhaltung ist der grün-schwarzen Landesregierung, den betroffenen Kommunen wie auch mir persönlich ein wichtiges Anliegen und genießt höchste Priorität. In den vergangenen Jahren ist es dank vielfältiger Anstrengungen und Maßnahmen gelungen, die Luftbelastung in Baden-Württemberg mit Feinstaub PM10 und Stickstoffdioxid (NO2) durch Maßnahmen wie beispielweise die Einführung der Umweltzonen, deutlich zu verringern. (...)

Frage von Gereon H. • 23.08.2016
Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 09.09.2016

(...) Die Union hält sich damit an das Versprechen, dass es keine zusätzlichen steuerlichen Belastungen in dieser Legislaturperiode geben wird. Dies bedeutet auch, dass eine planmäßig auslaufende Steuer nicht fortgeführt werden kann. (...)

Frage von Thomas H. • 22.08.2016
Antwort von Barbara Loth
SPD
• 25.08.2016

(...) Die Nutzung der Kernenergie lehne ich definitiv ab. Ich setze mich für eine schnellstmögliche Stilllegung des Forschungsreaktors ein. Ich bin weiter der Ansicht, dass vor dem Hintergrund der neuen Sicherheitslage eine neuerliche Überprüfung der Sicherheit des Reaktors durchgeführt werden sollte. (...)

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