Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin B. • 22.01.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 22.01.2024 Danke für Ihre Anfrage. Die AfD steht für die Abschaffung des Bürgergeldes, zu Gunsten der aktivierenden Grundsicherung, verbunden mit der Aufnahme einer Tätigkeit.
Frage von Maria C. • 22.01.2024
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU Frage von Claudia A. • 22.01.2024
Antwort von Emily Vontz SPD • 24.04.2024 Genau wie meine Partei möchte ich auch weiterhin die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Vordergrund stellen, daher begrüße ich die richtungsweisenden Beschlüsse auf unserem Bundesparteitag im Dezember.
Frage von Thuan Thien N. • 21.01.2024
Antwort von Sören Bartol SPD • 11.03.2024 Der mit Abstand wichtigste Pfeiler ist allerdings die direkte Kommunikation der Abgeordneten vor Ort.
Frage von Norbert S. • 21.01.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Juliane K. • 21.01.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.04.2024 Die zweite und dritte Lesung haben am 12.04.2024 stattgefunden. Am selben Tag wurde der Gesetzentwurf vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Das Gesetz soll zum 1. November 2024 in Kraft treten. § 4 SBGG (Anmeldung beim Standesamt) soll bereits am 1. August 2024 in Kraft treten.
