Antwort ausstehend von Ralf-Norbert Bartelt CDU
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Antwort 04.03.2026 von Deborah Düring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja, ich setzte mich für Maßnahmen gegen Menschenrechtsverletzungen und für den Schutz von protestierenden ein.
Antwort 16.02.2026 von Janine Wissler Die Linke
Die Situation in Iran ist für die Zivilbevölkerung unerträglich und besorgt mich sehr.
Antwort 22.01.2026 von Tanja Jost CDU
Die CDU steht an der Seite der Menschen, die im Iran unter Lebensgefahr für Freiheit und ihre Grundrechte demonstrieren. Bundeskanzler Friedrich Merz hat am 12.01.2026 das Vorgehen der Führung in Teheran scharf verurteilt.
Antwort 16.01.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schutz für Geflüchtete, gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche, klare diplomatische Signale gegenüber dem Regime, die Stärkung der iranischen Zivilgesellschaft sowie eine internationale Aufarbeitung der begangenen Verbrechen.
Antwort 18.01.2026 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da ich nicht im Bundestag, sondern im Landtag bin, setze ich mich dort im Rahmen der Möglichkeiten auf Landesebene ein.