Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael U. • 13.03.2007
Frage an Ilse Falk von Michael U. bezüglich Familie
Portrait von Ilse Falk
Antwort 19.03.2007 von Ilse Falk CDU

(...) Gerade die Union hat sich immer wieder besonders für diese Familien eingesetzt, z.B. bei den Regelungen zum Elterngeld, die ursprünglich den Sockelbetrag in Höhe von 300 Euro für Einverdiener-Familien nicht vorsahen, oder auch bei der Verbesserung der steuerlichen Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten: Hier sah der ursprüngliche Gesetzentwurf vor, dass nur erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten abgesetzt werden konnten. Auch vom Einsatz der Union für die Beibehaltung des Ehegattensplittings profitieren vor allem Einverdiener-Familien. Der Steuervorteil durch das Splitting ist bei diesen Familien besonders hoch. (...)

Frage von Werner F. • 13.03.2007
Frage an Georg Nüßlein von Werner F. bezüglich Soziale Sicherung
Portrait von Georg Nüßlein
Antwort 23.03.2007 von Georg Nüßlein parteilos

(...) Daß die Politik mitunter auch Fehler macht, räume ich freimütig ein. Dies gilt gerade auch in der jetzigen politischen Konstellation. (...)

Frage von Detlef K. • 13.03.2007
Frage an Gregor Gysi von Detlef K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.03.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wie Sie bin auch ich der Meinung, dass es diesbezüglich immer eine richterliche Bestätigung geben muss. Alles andere weicht den Rechtsstaat immer stärker auf. (...)