Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Die Stadtreinigung ist nicht der von Ihnen gewünschte Dienstleister. Das Duale System verfügt über eigene Unternehmen vor Ort, die entsprechend der Verabredung mit der Bundesregierung die Entsorgung und Aufbereitung von Wertsoffen vornehmen. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrter Herr Mitze,
(...) ich bin überfragt. Begräbnisrecht ist Sache der Bundesländer. (...)
(...) Derzeit prüfen wir diesen Bericht genau und werden unsere politischen Vorschläge daran sowie an der weiteren Evaluation orientieren. Dazu gehört ebenfalls die genaue Prüfung der Möglichkeit, Jugendliche Testkäufe durchführen zu lassen. (...)