Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Wolf
Antwort ausstehend von Alexander Wolf AfD
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 29.10.2025 von Katrin Staffler CSU

Gleichwohl stehen wir direktdemokratischen Elementen nicht grundsätzlich ablehnend gegenüber. Im Gegenteil: Wir sehen darin Chancen, damit Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen unmittelbar einbringen und aktiv mitgestalten können, insbesondere auf kommunaler Ebene.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 05.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ihre weitere Frage zur direkten Demokratie hat mich erreicht. Möglichkeiten der Volksgesetzgebung gibt es auf kommunaler, Landes- und Europaebene. Im Bund verweigert sich vor allem die Union der dafür notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit, um die Möglichkeit der Volksgesetzgebung im Grundgesetz zu verankern.

Mona Neubaur
Antwort 03.11.2025 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Brückenstrompreis ermöglicht einen realistischen Übergang hin zu einer erneuerbaren, wettbewerbsfähigen und resilienten Industrieproduktion in Deutschland.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 12.11.2025 von Metin Hakverdi SPD

Entscheidend ist, dass wir diese Themen sachlich betrachten und Lösungen finden, die dem Zusammenhalt unserer Gesellschaft dienen.

Portrait von Paula Piechotta
Antwort 24.11.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ch befürworte daher die Widerspruchslösung und sehe diese als geeignetes Instrument an, um schnell und effektiv mehr Spenderinnen und Spender zu gewinnen - ohne dabei die Entscheidungsfreiheit des Einzelnen einzuschränken