Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 17.07.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie haben völlig recht. Die Kennzeichnung der Polizeibeamten in Uniform ist schon lange überfällig. In sämtlichen Koalitionsverhandlungen, an denen ich für Die Grünen beteiligt war, gehörte diese Forderung zu den Selbstverständlichkeiten. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 14.06.2007 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es geht um die – auch materielle - Anerkennung der deutschen Verantwortung für die Verbrechen der Kolonialzeit. (...) Hierzu sollten die Rechtsnachfolger derjenigen deutschen Unternedeutschen Unternehmenisten, die damals von der Zwangsarbeit profitiert haben. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort 22.06.2007 von Anton Schaaf SPD

(...) In der Tat gibt es massive Bestrebungen die sozialen Sicherungssysteme zu privatisieren und die Risiken zu individualisieren. (...) Wem spielt man in die Hände, wenn die Akzeptanz der sozialen Sicherungssysteme verloren geht? (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 17.07.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich habe auch nicht behauptet, die Polizei trage die alleinige Verantwortung für die Randale in Rostock. Aber aus eigener Anschauung weiß ich, daß die falsche Einsatztaktik der Polizei in Rostock dazu beigetragen hat, daß die Auseinandersetzungen am späten Nachmittag und Abend auf der Großkundgebung immer wieder von Neuem begannen. Ich war selbst drei Stunden vor Ort und meist mittendrin. (...)