Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 16.07.2007 von Maria Eichhorn CSU

(...) Als Bezieherin einer so genannten „kleinen“ Witwenrente stehen Ihnen nur 25 Prozent der Rente zu, die Ihr verstorbener Mann bezogen hätte. Im Vergleich zu Unterhaltsansprüchen kann das unter Umständen ein kleinerer Betrag sein. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 01.06.2007 von Antje Blumenthal CDU

(...) Mit dem neuen Unterhaltsrecht versuchen wir aber unter anderem auch, die von Ihnen angebrachte Kritik, einige Frauen würden „für immer die Hand aufhalten“, ernst zu nehmen, in dem die nacheheliche Eigenverantwortung deutlich gestärkt wird. Unter anderem sind folgende Änderungen vorgesehen: (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 04.06.2007 von Peter Hintze CDU

(...) Ich halte es grundsätzlich für richtig, die Mitglieder des letzten DDR-Ministerrats, die aufgrund der ersten und gleichzeitig letzten freien Wahlen in der ehemaligen DDR in ihr Amt kamen, nicht zuletzt mit Blick auf deren historische Verdienste um die Deutsche Einheit mit einer Mindestabsicherung in das System der Ministeraltersversorgung einzubeziehen, zumal die geplanten Pensionen mit anderen Einkünften verrechnet werden sollen. (...)

Frage von Rosemarie K. • 31.05.2007
Frage an Bruno Claußen von Rosemarie K. bezüglich Recht
Portrait von Bruno Claußen
Antwort 04.06.2007 von Bruno Claußen CDU

(...) Natürlich halte auch ich friedliche Versammlungen und Demonstrationen für einen wichtigen und unverzichtbaren Bestandteil unserer Verfassung. Für die Demonstration am Pfingstmontag bestand jedoch nach einhelliger Meinung vieler Experten ein erhebliches Gefahrenpotential, so dass – auch nach meiner Einschätzung – eine erhöhte Polizeipräsenz erforderlich war, um die friedlichen Demonstrationsteilnehmer, die Hamburger Bürger und die Gäste des Außenministertreffen ASEM vor Ausschreitungen und Gewalttätigkeiten zu schützen. (...)

Frage von Rosemarie K. • 31.05.2007
Frage an Antje Möller von Rosemarie K. bezüglich Recht
Portrait von Antje Möller
Antwort 05.06.2007 von Antje Möller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) und 28.5. bekommen und auch ich habe viele kritsche Nachfragen zu den Polizeieinsätzen des Pfingstwochenendes. Als Abgeordnete stelle ich dazu Kl. (...)