Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort 27.05.2007 von Lothar Binding SPD

(...) Im Rahmen dieses Arbeitstreffens kommen sicher Ursachen für diesen Alkoholismus unter Jugendlichen zu Sprache und die politischen Aufgaben im Rahmen Jugendhilfegesetzes oder darüber hinaus, wenn es die spezifischen Bedingungen dieser Gemeinde erfordern. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 01.06.2007 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Nicht erst die aktuelle Debatte um die Folgen der CO²-Emissionen und des Klimawandels, sondern auch die bekannte Unsicherheit der Kernenergie mit unverantwortlichen Unfallrisiken und der Hinterlassenschaft von atomarem Müll für zehntausende von Jahren haben die SPD in den vergangenen Jahren dazu veranlasst, eine energiepolitische Wende einzuleiten. Unter Rot/Grün wurde der Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen sowie die öffentliche Förderung erneuerbarer Energien drastisch erhöht. (...)

Portrait von Gesine Multhaupt
Antwort 20.06.2007 von Gesine Multhaupt SPD

(...) Besagte Gesetzesänderung betrifft die Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten. Mit einer entsprechenden Änderung des §44a „Ausübung des Mandats“ und des §44b „Verhaltensregeln“ wird fortan die Ausübung des Mandats in den Mittelpunkt der Tätigkeit eines Abgeordneten gestellt. (...)

Frage von Sven O. • 27.05.2007
Frage an Bernd Reinert von Sven O. bezüglich Recht
Portrait von Bernd Reinert
Antwort 09.06.2007 von Bernd Reinert CDU

(...) Die Stadt hält ihre Anteile an Hamburg.de in unveränderter Höhe, aber die privaten Miteigentümer haben ihre Anteile entsprechend reduziert. Bisher hat hamburg.de nur unbefriedigende Jahresabschlüsse erzielt, wie Sie auch in der Bürgerschaftsdrucksache 18/6010 (über Internet) nachlesen können. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 27.05.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Stahl,

Sie wollen von mir keine Antwort, sondern eine Bestätigung Ihrer Vor-Urteile. 

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz