Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 05.02.2007 von Rolf Mützenich SPD

(...) Wie sich die Beiträge infolge der Reform entwickeln werden, lässt sich jetzt noch nicht abschließend sagen und muss sorgfältig beobachtet werden. Die Gesundheitsreform hat Licht und Schatten, ist aber besser als ihr Ruf. Sie ist ein schwieriger Kompromiss zwischen zwei Koalitionspartnern, die von grundlegend unterschiedlichen Vorstellungen im Hinblick auf die langfristige Finanzierung unseres Gesundheitssystems ausgehen. (...)

Portrait von Karin Binder
Antwort 13.02.2007 von Karin Binder Die Linke

(...) auch mir ist "Hartz IV" ein Dorn im Auge: Die zu geringe Höhe des Arbeitslosengeldes II gewährleistet mitnichten eine soziale Grundsicherung. Armut in Familien breitet sich aus, immer mehr Kinder sind Leidtragende der Folgen von Hartz IV und Billiglöhnen. (...)