Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Helga M. • 27.02.2007
Frage an Petra Heß von Helga M. bezüglich Recht
Portrait von Petra Heß
Antwort 11.09.2007 von Petra Heß SPD

(...) Ich möchte zunächst ein Missverständnis korrigieren, denn ich bin nicht im Unterausschuss "Weiterentwicklung des Inneren", sondern im Unterausschuss "Innere Führung" zugegen, der sich mit der Weiterentwicklung der internen Führung der Bundeswehr und nicht mit der Innenpolitik oder mit innerer Sicherheit befasst. (...)

Portrait von Ernst Kranz
Antwort 07.03.2007 von Ernst Kranz SPD

Sehr geehrte Frau Müller,

zunächst möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Sie aus dem Wahlkreis meines Kollegen Volker Blumentritt kommen und somit er der erste Ansprechpartner für Sie wäre.

Portrait von Tanja Bestmann
Antwort 06.03.2007 von Tanja Bestmann SPD

(...) in Hamburg ist das Verfahren zur Einführung des Brustkrebsscreening ins Stocken geraten, da eine beim Vergabeverfahren nicht zum Zuge gekommene Röntgenpraxis den Rechtsweg eingeschlagen hat. Aufgrund der nun durchzuführenden rechtlichen Überprüfung der Vergabe der Screeningleistungen kommt es zu Verzögerungen, da das zuständige Sozialgericht die aufschiebende Wirkung der Klage angeordnet hat. (...)

Portrait von Jörn Thießen
Antwort 27.02.2007 von Jörn Thießen SPD

(...) Wer sagt, wir würden traditionelle Familienstrukturen diffamieren, denkt nicht mit. Glaubt wirklich jemand, alleinerziehende Mütter hätten ihr Schicksal selbst gewählt? (...)