(...) Erhebliche Datenschutzprobleme sehe ich bei den derzeitigen Plänen der Bundesregierung, die Kirchensteuer an die Abgeltungssteuer zu koppeln. Es ist in meinen Augen verfassungswidrig, wenn die Religionszugehörigkeit gegenüber den Banken angegeben werden muss. (...)
Sehr geehrter Herr Bernauer,
(...) durch die Einführung des neuen Dienstplanmodells bei der Feuerwehr Hamburg wurden zwar die Arbeitszeiten der Mitarbeiter an das europäische Recht angepasst, die Aufgaben bleiben aber unverändert. (...)
Sehr geehrter Herr Fromm,
ich danke Ihnen für Ihre Nachricht.
(...) Ihren Ausführungen zur Rolle der Wirtschaft (dabei vor allem der Verbände) zum Thema Bürokratieabbau stimme ich zu. Ich sehe hier große Beharrungskräfte, die wir zu überwinden haben. (...)
(...) Bereits 2004 hatte sich eine Initiative von Musikern für eine Quote für Musik aus Deutschland ausgesprochen, um eine ausgewogenere Repräsentanz der deutschen Musikszene im Rundfunk zu erreichen. Ziel war es, die musikalische Vielfalt in Deutschland zu fördern und die öffentliche Plattform für musikalischen Nachwuchs in Deutschland zu erweitern. (...)