Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Wolfgang M. • 17.02.2007
Frage an Eva Möllring von Wolfgang M. bezüglich Umwelt
Portrait von Eva Möllring
Antwort 22.02.2007 von Eva Möllring CDU

(...) Ich begrüße es sehr, dass Sie sich Gedanken darum machen, wie nicht nur Energie gespart werden kann, sondern auch noch der CO2-Austoß verringert werden kann. (...) Sie sprechen davon, dass Energiesparmaßnahmen vom Staat subventioniert werden müssen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 17.02.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ihr eiferndender Antiamerikanismus ist nicht meine Position. Ebenso ist Ihre unkritische Würdigung von Herr Putin nicht meine Auffassung. Der Irak-Krieg der USA ist evident völkerrechtswidrig. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort 22.02.2007 von René Röspel SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich teile in der Tat Ihre Position, den tatsächlichen Verbrauch über eine Erhöhung der Mineralölsteuer zu besteuern, weil nur so das tatsächliche Fahrverhalten berücksichtigt werden kann (ein Rentner, der ein altes Auto mit 250 g CO2/km in der Garage stehen hat und es kaum benutzt, verhält sich - absolut gesehen - eben "klimafreundlicher" als derjenige, der zwar ein 140 g/km-Auto benutzt, es aber viel häufiger (und vielleicht überflüssigerweise) fährt. Die Abschaffung der Kfz-Steuer ist aus föderalistischen Gründen problematisch. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 07.03.2007 von Michael Hartmann SPD

(...) Ich habe Verständnis für Ihre Befürchtungen, dass der Einsatz deutscher Tornados Deutschland verstärkt in eine kriegerische Auseinandersetzung hineinziehen könnte. (...) Dabei werden die Tornados nicht zur Luftnahunterstützung eingesetzt. (...)

Hubert Hüppe
Antwort 08.03.2007 von Hubert Hüppe CDU

(...) Meines Erachtens wird die Einführung des Gesundheitsfonds eine Vereinfachung in der Organisation des Gesundheitssystems mit sich bringen. Darüber hinaus ist er ein nachhaltiger Beitrag zum Bürokratieabbau und führt zu mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen, da im Grundsatz jeder Patient gleichviel wert ist und die Kassen beweisen können, wie gut sie mit dem Geld umgehen können. (...)