Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Reinert
Antwort 09.06.2007 von Bernd Reinert CDU

(...) das Projekt Tiefwasserhafen Wilhelmshaven wird allein von Niedersachsen und Bremen betrieben - Hamburg ist nicht beteiligt, hat aber auch keine Einwände erhoben, denn das prognostizierte Wachstum im Containerverkehr ist so groß, dass drei große Containerhäfen sinnvoll sind. (...)

Antwort 09.05.2007 von Jürgen Schierholz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Natürlich ist das unsere Klientel! Die Grünen haben sich als erste z.B. ganz entschieden gegen jeglichen Verkauf der Gewoba gewandt. Wir begrüssen die gewachsene gemischte Struktur in diesem Viertel und werden sie nach Kräften fördern. (...)

Antwort 27.04.2007 von Ulrike Merten SPD

(...) Durch den zunehmenden globalen Wettbewerb und die intensivere europäische Zusammenarbeit ist es notwendig, für die Arzneimittelzulassung in Deutschland Rahmenbedingungen zu schaffen, die mit denen anderer EU-Staaten vergleichbar sind. Ziel des Gesetzentwurfs ist es, die Arzneimittelzulassung auf hohem Wissenschaftsniveau sicherzustellen und auch die laufende Nutzen-Risiko-Bewertung der im Markt befindlichen Arzneimittel im Interesse der Patienten zu stärken. Dazu bedarf es einer Organisationsform, die sich durch ein flexibles, an internationalen Standards ausgerichtetes Leistungsmanagement auszeichnet und schnelle und qualifizierte Entscheidungen ermöglicht. (...)