Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cornelia Prüter-Rabe
Antwort 10.01.2008 von Cornelia Prüter-Rabe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dass die integrative Gesamtschule Steilshoop vor dem Aus steht, ist ein Skandal und leider der desolaten Schulpolitik des Hamburger Senates zuzuschreiben. Die GAL hat bereits am 25. (...)

Antwort 17.01.2008 von Jürgen Walter SPD

(...) natürlich steht die SPD sowie meine Person zum Grundgesetz. Über die Einhaltung des Grundgesetzes wacht insbesondere das unabhängige Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Sollten Sie oder andere oder das Gericht selbst das Grundgesetz in Gefahr sehen wird es selbst oder auf Anregung von anderen tätig werden. (...)

Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort 09.01.2008 von Jörg-Uwe Hahn FDP

(...) Die FDP sieht in der bestehenden auf dem Grundsatz der Pflichtmitgliedschaft begründeten Organisation der Industrie- und Handelskammern sowie der Handwerkskammern in Form von Körperschaften öffentlichen Rechts eine geeignete Form der Selbstverwaltung der Wirtschaft und der Interessenvertretung der Unternehmen. Es besteht jedoch ein erhebliches Maß an Reformbedarf, um den Anforderungen einer sich immer weiter globalisierenden Wirtschaft gerecht zu werden und so das deutsche Kammerwesen wetterfest zu machen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 07.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Jugendliche Gewalttäter müssen streng bestraft werden. Genauso wichtig ist es freilich, die soziokulturellen Ursachen für Gewalt zu bekämpfen. (...)