Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 09.07.2026 von Hubertus Heil SPD

Da das System der gesetzlichen Rentenversicherung als sogenanntes Umlageverfahren funktioniert (die Beitragszahler finanzieren die Rentner der gleichen Zeit) und den DDR-Rentnern entsprechende Rentenansprüche garantiert wurden, entstand ein massives finanzielles Defizit. Dieses wurde durch eine Kombination aus Beiträgen der bundesweiten Beitragszahler und erheblichen Steuerzuschüssen des Bundes ausgeglichen.

Hakan Demir
Antwort 22.06.2026 von Hakan Demir SPD

Wenn Sie die von der Behörde angelegten Anforderungen nicht erfüllen können, würde ich Ihnen die Begleitung Ihres Einbürgerungsverfahrens durch eine sogenannten Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (hier die Übersicht wohnortnaher Beratungsstellen: https://bamf-navi.bamf.de/de/Themen/Beratungsstellen/) bzw. durch eine spezialisierte Anwaltskanzlei empfehlen.

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Filiz Polat
Antwort 07.07.2026 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Garantiefonds unterstützt seit Jahrzehnten Menschen mit Migrations- und/oder Fluchterfahrung, die ein Studium in Deutschland aufnehmen möchten.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 26.06.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir werden uns auch im kommenden Haushaltsverfahren dafür einsetzen, dass der Garantiefonds Hochschule erhalten und verlässlich finanziert wird.