Und hier ist eine diplomatische Verhandlungslösung, so schwer diese auch zu erreichen und so weit diese zur Zeit entfernt scheint, die erfolgversprechendere und bessere als das Hoffen auf einen militärischen Sieg der Ukraine.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Antwort 02.09.2025 von Sabrina Repp SPD
Kritisch zur Chatkontrolle: Keine anlasslose Überwachung, Verschlüsselung bleibt geschützt. Schutz von Kindern durch Prävention & starke Behörden.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 16.09.2025 von Catherine Kern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir plädieren deshalb für eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 Km/h auf Autobahnen. Dies würde laut Berechnungen des Umweltbundesamtes deutliche Effekte erzielen.
Antwort 28.08.2025 von Nico Weinmann FDP
Daher sind grundsätzlich nicht strengere Beschränkungen für Verkehrsteilnehmer die Lösung, sondern gegenseitige Rücksichtnahme, Respekt und bessere Kontrollen
Antwort 26.08.2025 von Alexander Throm CDU
Ich teile Ihre Sorge um die Verkehrssicherheit, sehe aber in einem generellen Limit nicht den richtigen Weg.