Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von hildegard P. • 13.05.2026
Warum nennt das GKV-BstG keine Streichung der Phytotherapie obwohl diese unter die Regelung des § 2 Abs. 1 S. 3 SGB V fällt ? Für wie viele Erkrankungen liegen Studien nach EbM vor?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 13.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Phytotherapie ist nicht Homöopathie, entscheidend sind Evidenz, Nutzen und klare GKV-Regeln.

Frage von hildegard P. • 13.05.2026
Warum nennt das GKV-BstG keine Streichung der Phytotherapie obwohl diese unter die Regelung des § 2 Abs. 1 S. 3 SGB V fällt ? Für wie viele Erkrankungen liegen Studien nach EbM vor?
Portrait von Armin Grau
Antwort 02.06.2026 von Armin Grau BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Frage, weshalb bestimmte Therapieformen berücksichtigt oder unberücksichtigt sind, kann ich Ihnen leider nicht beantworten. Als Oppositionspolitiker war ich in dem Verfahren nicht eingebunden.

Frage von Felix H. • 13.05.2026
Verstehe ich Sie richtig, dass die Berliner SPD im Gegensatz -z.B- zur SPD in Hamburg keinen Reformbedarf in Fragen der stärkeren Resilienz von weisungsempfangsberechtigten Staatsanwaltschaften sieht?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort 19.05.2026 von Jan Lehmann SPD

Ich sehe grundsätzlich Reformbedarf bei den Staatsanwaltschaften, halte jedoch andere Reformen, wie den Schutz des Landesverfassungsgerichts, für dringlicher.

Frage von Mario W. • 13.05.2026
Hallo Herr Ebenberger Was soll die Forderung nach Abschaffung der Masern-Impfpflicht? Das ist doch in keinster Hinsicht vergleichbar mit Corona. Was soll so eine unsinnige Forderung? Mit freundlichen
Portrait von Tobias Ebenberger
Antwort 10.07.2026 von Tobias Ebenberger AfD

Auch der deutsche Ethikrat befand im Jahr 2019, dass eine generelle staatliche Impfpflicht aufgrund der insgesamt hohen Impfquoten nicht gerechtfertigt sei.