Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maria H. • 21.05.2011
Antwort von Norbert Geis CSU • 07.06.2011 (...) Die Kontrolle der Mast- und Schlachtbetriebe und des Tiertransports obliegt den 431 Veterinärämtern in Deutschland, die den Behörden der einzelnen Bundesländer unterstehen. Sollten Sie Zeuge von Verstößen gegen das Tierschutzgesetz werden, können Sie die Behörden darauf aufmerksam machen. Die hohen deutschen Standards müssen aber auch auf internationaler Ebene gelten. (...)
Frage von Maria H. • 21.05.2011
Antwort von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.07.2011 (...) Ebenso sprechen wir uns gegen die Amputation (Schnäbel, Ringelschwänze, Ferkelkastration ohne Betäubung) aus. Sie sagen es ganz richtig: wir müssen die Haltungsbedingungen an die Tiere anpassen, nicht die Tiere an industrielle Haltungssysteme. Die derzeitige Rechtslage ist nach unserer Meinung an vielen Stellen nicht ausreichend, wie z.B. im Hinblick auf das mindestens vorgeschriebene Platzangebot für Masthähnchen. (...)
Frage von Wolfgang P. • 21.05.2011
Antwort von Gisela Piltz FDP • 28.06.2011 (...) die von Ihnen angesprochenen Probleme mit den Eingriffen an Nutztieren, die nicht der Heilung dienen (in der Fachsprache „nicht-kurativ“ genannt), die nach dem Tierschutzgesetz nur im Ausnahmefall mit einer Erlaubnis durchgeführt werden dürfen, werden im Rahmen der Charta für Landwirtschaft und Verbraucher behandelt. Die Debatte muss aber sachlich geführt werden und wir können nicht einfach Amputationen verbieten, weil es für sie auch gute Gründe gibt. (...)
Frage von Petra O. • 21.05.2011
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 09.11.2012 (...) Unabhängig davon, dass die Vorraussetzung Ihrer Frage, nämlich mein Eintritt in den Hamburger Senat, nicht zu Stande kam, teile ich Ihnen gerne mit, dass ich seit über einem Jahr deutlich urbaner, aber immer noch sehr schön in meinem Wahlkreis wohne. (...)
Frage von Marianne B. • 20.05.2011
Antwort von Annette Schavan CDU • 09.06.2011 (...) Deutschland hat im europäischen sowie weltweiten Vergleich ein strenges Tierschutzgesetz. Trotzdem sind wir uns in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bewusst, dass die bestehenden Gesetze nur wirkungsvoll sind, wenn sie eingehalten und auch kontrolliert werden. (...)
Frage von Marianne B. • 20.05.2011
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 08.08.2012 (...) In einem Antrag vom Juni 2011 (Drucksache 17/6089) hat sich die SPD-Bundestagsfraktion für klare Regelungen in der Intensivtierhaltung stark gemacht. Darin fordert sie Änderungen im Tierschutzgesetz und der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung. (...)