Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Begriff `Moderne Landwirtschaft´ ist mir zu ungenau, um dazu Stellung nehmen zu können. (...)

(...) Gestatten Sie mir, dass dazu ich Ihre Frage in zwei Teile splitte: Erstens geht es um Flächenfraß, zweiFlächenfraß Förderung moderner Landwirtschaft. (...)

(...) Die Fraktion GRÜNE strebt daher keine Novellierung des Landeswaldgesetzes an. Ich war in der vergangenen Legislaturperiode der für diesen Bereich zuständige Berater und kann mich nicht erinnern, dass sich die Landtagsfraktion GRÜNE für die Aufhebung dieser Regelung ausgesprochen hätte. Sollten sie Belege haben, die dem widersprechen, können Sie mir diese gerne zusenden. (...)

(...) Beigefügt gebe ich Ihnen die entsprechende Anfrage von Herrn Teufel sowie die Stellungnahme von Herrn Minister Bonde gerne zur Kenntnis. Auch wenn die CDU dieser Anregung durchaus offen gegenüber steht, sieht die grün-rote Landesregierung wohl leider derzeit keinen Anlass die 2-Meter-Regel abzuschaffen, wie aus der Stellungnahme des Ministers hervorgeht. (...)

(...) Als GRÜNER, der seit vielen Jahren auch kommunalpolitisch aktiv ist, stelle ich fest, dass dem Wunsch des überwiegenden Teils der Bevölkerung, aber oftmals sogar der einstimmigen Position eines Gemeinderates ein Planungsrecht gegenüber steht, welches baurechtlich privilegierten Stallbauprojekten im Außenbereich ein uneingeschränktes Genehmigungsrecht gibt, so lange das Projekt als "bäuerlich" und nicht als "gewerblich" einzustufen ist. (...)

(...) Ich persönlich gehe auch sehr gerne im Wald spazieren und finde dort meine Erholung. So schreibt auch das Wald-/Forstrecht – Waldgesetz für Baden Württemberg nach § 37 Betreten des Waldes: „Jeder darf den Wald zum Zwecke der Erholung betreten.“ So schreibt das Gesetz auch fortfolgend: „Wer den Wald betritt, hat sich so zu verhalten, dass die Lebensgemeinschaft Wald und die Bewirtschaftung des Waldes nicht gestört, der Wald gefährdet, beschädigt oder verunreinigt sowie die Erholung anderer nicht beeinträchtigt wird.“ Hier sehe ich die Nutzung des Waldes durch Mountainbiker und Wanderer gleichgestellt – Wer den Wald betritt hat sich, wie im Gesetz formuliert, an Gewisse Regeln zu halten und diese zu beachten. (...)