Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.09.2026 von Philipp Morgner SPD

Wenn der Gesetzgeber eine entsprechende Regelung beschließt, werde ich diese selbstverständlich als Schulleiter umsetzen. Für mich ist aber entscheidend, dass solche Regeln pädagogisch sinnvoll, praktikabel und mit den notwendigen Ausnahmen für Unterricht, Notfälle und besondere Situationen ausgestaltet sind.

Eric Stehr im Zentrum des Bildes. Im Hintergrund eine Graffiti-Wand.
Antwort ausstehend von Eric Stehr Die Linke
Portrait von Carsten Müller
Antwort 25.09.2026 von Carsten Müller CDU

Sicher ist: Eine 100prozentige Einhaltung von Regelungen wird es nie geben. Es darf bei den Menschen jedoch niemals der Eindruck entstehen, dass Gesetze in größerem Maßstab umgangen oder nicht eingehalten werden.

Antwort ausstehend von Christian Douglas AfD
Portrait von Axel Wintermeyer
Antwort 15.09.2026 von Axel Wintermeyer CDU

Hessen wird sich dafür einsetzen, dass die Auswirkungen auf Beschäftigung, Qualität und Refinanzierung sorgfältig geprüft und erforderliche Anpassungen vorgenommen werden.