Antwort 16.03.2026 von Matthias Klee Die Linke
Windkraft ist Pflicht für Klima & Unabhängigkeit. Aber: Nur mit Beteiligungsgesetz! Profite gehören Bürger:innen & Kommunen, nicht Konzernen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.03.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich sind Honorarvereinbarungen Teil der ärztlichen Selbstverwaltung – und es ist richtig, dass diese nicht unmittelbar politisch festgelegt werden. Eine direkte Einflussnahme ist daher weder vorgesehen noch sinnvoll. Gleichwohl äußern wir uns als Bündnis 90/Die Grünen zu dieser Entwicklung sehr kritisch.
Antwort ausstehend von Sebastian Roloff SPD
Antwort ausstehend von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU
Antwort 21.03.2026 von Nina Warken CDU
Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.