Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg S. • 19.12.2006
Frage an Lothar Bisky von Jörg S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Lothar Bisky
Antwort 17.01.2007 von Lothar Bisky Die Linke

Von einem "Postengeschacher" ist mir nichts bekannt. Bitte wenden Sie sich direkt an Die Linke.PDS-Fraktion im Landtag Brandenburg. (...)

Frage von Stefan Dr. U. • 19.12.2006
Frage an Ulrike Merten von Stefan Dr. U. bezüglich Innere Sicherheit
Antwort 29.01.2007 von Ulrike Merten SPD

(...) Als Sicherheitspolitikerin habe ich ein großes politisches und wirtschaftliches Interesse am Erhalt einer leistungs- und wettbewerbsfähigen nationalen wehrtechnischen Industrie. Denn für die notwendige Ausrüstung der Bundeswehr spielt die deutsche wehrtechnische Industrie eine unverzichtbare Rolle. (...)

Frage von Fritz H. • 19.12.2006
Frage an Ute Berg von Fritz H. bezüglich Finanzen
Portrait von Ute Berg
Antwort 18.01.2007 von Ute Berg SPD

(...) Damit war aber auch klar: In einem Bündnis, in dem beide Koalitionspartner zu etwa 50% vertreten sind, kann keiner seine Positionen zu 100% durchsetzen. Die Mehrwertsteuererhöhung war eine der zentralen Forderungen der Union und nicht mit ihr verhandelbar. Die SPD hätte – wenn sie die alleinige Regierungsverantwortung gehabt hätte – die Mehrwertsteuer nicht erhöht. (...)