Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philip W. • 26.03.2007
Antwort von Carl Kau CDU • 04.04.2007 (...) Ich werde mich für den Erhalt der Selbständigkeit unseres kleinen Bundeslandes Bremen einsetzen. Und dafür, dass Prioritäten gesetzt werden in der Sacharbeit und bei der Fortsetzung einer zielorientierten Investitionspolitik - zum Wohle unserer Bürger. (...)
Frage von Peter S. • 26.03.2007
Antwort von Karin Mathes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.04.2007 (...) Deshalb unterstützen die Bremer Grünen die Klage auf Teilentschuldung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. (...) Und nicht zuletzt müssen Sparsamkeit und Transparenz beim Geld ausgeben wieder Leitlinie Bremer Finanzpolitik werden. (...)
Frage von Peter S. • 26.03.2007
Antwort von Volker Graaf FDP • 02.04.2007 (...) Unverzichtbar für die Sanierung der bremischen Finanzen ist leider eine Teilentschuldung durch den Bund. (...) Eine Teilentschuldung wird allerdings nur möglich sein, wenn Bremen vorher den eigenen Haushalt ordnet. (...) Insbesondere bedarf es aber auch einer ehrlicheren Haushaltsführung, um das Ausmaß der Probleme überblicken zu können. (...)
Frage von Steffen S. • 26.03.2007
Antwort von Walter Riester SPD • 29.03.2007 (...) Alle produktunabhängigen Tester sind sich einig: Es gibt kein besseres Produkt am Markt, in dem sich Sicherheit und Rendite so optimal verbinden. Pech für jeden, der dieses Angebot nicht für sich nutzt. (...)
Frage von Holger N. • 25.03.2007
Antwort von Andreas Weigel SPD • 27.11.2007 (...) Es trifft zu, dass Ihre Berufsgruppe in sehr vielen Fällen von der Streichung des bisherigen Pauschalabzugs für das häusliche Arbeitszimmer betroffen war. Wahr ist aber auch, dass eine Steuerminderung eigentlich kein angemessenes Instrument ist, um das Nichtvorhandensein geeigneter Lehrerarbeitsräume in der Schule auszugleichen. (...)
Frage von Christian K. • 25.03.2007
Antwort von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.04.2007 (...) Insgesamt fällt es mir schwer, die Einführung einer Umlaufsicherung für Bar- und Giralgeld als wirksames Mittel gegen soziale Ungleichheiten zu identifizieren. Stattdessen stehe ich weiter dafür ein, u.a. (...)