
Lobbysprünge stoppen!
Schluss mit dem nahtlosen Seitenwechsel
in die Wirtschaftslobby!
Wir fordern: Strengere Karenzzeiten
für Spitzen:politiker:innen!
(...) Die genaue Summe, die weltweit zur Verfügung gestellt wurde, kann ich Ihnen zur Zeit nicht sagen. Das Problem wird dadurch gelöst, dass neues Geld gedruckt wird, was dann selbstverständlich die Inflation ganz erheblich anheizt. (...)
(...) Hintergrund waren die grundrechtliche Verankerung der Ehe in Artikel 6 des Grundgesetzes sowie der Gleichheitsgrundsatz gemäß Artikel 3 Grundgesetz, wonach Ehepaare mit gleichem Gesamteinkommen gleich belastet werden müssen, und zwar unabhängig von der Verteilung der erzielten Individualeinkommen. Dementsprechend ist das Ehegattensplitting ausdrücklich kein Instrument der Förderung von Familien mit Kindern, sondern allein der Ehe. (...)
(...) Ich trete dafür ein, dass das Ehegattensplitting reformiert wird. Denn in mehr als 40 Prozent der vom Splitting profitierenden Haushalte leben keine Kinder beziehungsweise keine Kinder mehr. (...)
(...) Das Bürgergeld ist kein Geld das Luxus bietet. Wenn ich mich recht entsinne, war ein Gegenargument bei der Talkshow Christiansen, dass ein Arbeitsloser mit dem Grundeinkommen, in Höhe von etwa 850 Euro für Erwachsene und 350 Euro für Kinder letztlich weniger Geld bekommt als es jetzt der Fall ist. (...)
(...) Wir, die Violetten haben die Finanzierbarkeit des Grundeínkommens auf der Basis der Daten vom Jahr 2004 gerechnet. 2005 haben wir eine Petition beim Bundestag eingereicht, die dann nach einem Jahr abgelehnt wurde. (...)