Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort 22.01.2007 von Angelika Krüger-Leißner SPD

(...) Bezüglich der Anpflanzung von Straßenbäumen in der Gemeinde Glienicke/Nordbahn haben Sie bereits richtig erkannt, dass es sich hierbei um ein kommunales Problem handelt, welches vor Ort diskutiert und gelöst werden muss. Der Schritt über eine Unterschriftensammlung war daher sicherlich sinnvoll. (...)

Portrait von Matthias Wissmann
Antwort 19.01.2007 von Matthias Wissmann CDU

(...) 2006/24/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 15. März 2006 über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste oder öffentlicher Kommunikationsnetze erzeugt oder verarbeitet werden, zugestimmt. Sie hat dies mit Unterstützung des Deutschen Bundestages getan. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 19.01.2007 von Kerstin Griese SPD

(...) das im Grundgesetz verankerte Widerstandsrecht ist eine Folge aus den Erfahrungen der Nazi-Diktatur. Die nationalsozialistische Schreckensherrschaft auch nur entfernt mit der Europäischen Union zu vergleichen, erscheint mir als Historikerin, die sich gerade mit der NS-Zeit sehr intensiv beschäftigt hat, vollkommen absurd. (...)