Antwort 12.05.2026 von Ralf Stegner SPD
In dem Beschluss des BGH vom 10.12.2025 (StB 60/25) finde ich keine Stelle, die den ukrainischen Präsidenten Selenskyj als Verantwortlichen benennt oder hierfür konkrete Beweise anführt.
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Antwort 04.06.2026 von Thomas Röwekamp CDU
Die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit eines Staates hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab. Dazu gehören auch Fragen der Energieversorgung und der Resilienz kritischer Infrastrukturen.
Antwort 17.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Steuererhöhungen jedweder Art würden das Gegenteil von dem bewirken, was wir brauchen, um unsere Wirtschaft wieder in Schwung zu bekommen
Antwort ausstehend von Lennart Christ CDU
Antwort 06.03.2026 von Jessica Elisabeth Vierling Die PARTEI
Die Lösung liegt auf der Hand: ausschließlich online-Poker
Antwort 17.02.2026 von Philip Wolf SPD
Lärm- und Erschütterungsschutz sind kein nachrangiges Thema, sondern Teil staatlicher Verantwortung.