Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Leon W. • 25.04.2026
Besoldungsdifferenzen zwischen Bund und Land - Rechtfertigung?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 15.05.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Seit der Föderalismusreform im Jahr 2006 sind die Länder selbst für das Besoldungsrecht zuständig, so dass auch die Besoldungshöhe in den einzelnen Ländern zum Teil deutlich voneinander abweicht. Die Besoldungshöhe in Nordrhein-Westfalen liegt im Ländervergleich überwiegend mindestens im vorderen Mittelfeld und ist damit durchweg konkurrenzfähig.

Frage von Jens v. • 25.04.2026
Könnte man Menschen die sich selbst gegen ärztlichen Rat aus dem Krankenhaus entlassen und Dan wieder mit Krankenwagen eingeliefert werden nicht an den Kosten beteiligt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Bereits jetzt gibt es Regelungen, wonach Krankenkassen Folgekosten bei vorzeitiger Entlassung gegen ärztlichen Rat unter Umständen nicht übernehmen.