Die Prüfung ist also kein politischer Stoppknopf, sondern eine Absicherung im Hintergrund, während die EU gleichzeitig handlungsfähig bleiben kann
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.01.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.02.2026 von Stephan Brandner AfD
Gleichzeitig fordert sie Anreize zur Integration in den ersten Arbeitsmarkt.
Antwort 26.02.2026 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir verfolgen das Ziel der Inklusion mit vielfältigen politischen Vorschlägen.
Antwort ausstehend von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 28.01.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Ziel war Rechtssicherheit, nicht Blockade. Trotzdem war das politische Signal, das dadurch entstanden ist, aus meiner Sicht unglücklich – besonders weil die Mehrheit auch mit Stimmen zustande kam, mit denen wir nichts zu tun haben wollen.
Antwort 27.01.2026 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Trotz berechtigter Kritikpunkte stehe ich dem Mercosur-Abkommen deshalb positiv gegenüber und werde bei der finalen Abstimmung auch dafür stimmen. Das stand für mich nie in Frage und damit folge ich der Linie meiner Partei.