Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Raimund L. • 31.08.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 26.09.2023 vielen Dank für Ihre Frage. Das Bundeskabinett hat am 13. Juli 2023 den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2023/2024) beschlossen.
Frage von Raimund L. • 31.08.2023
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD Frage von Rachid C. • 31.08.2023
Antwort von Christian Albrecht Die Linke • 24.01.2024 Ich halte es für sinnvoll, die Prüfung eines Verbots in Angriff zu nehmen. Dieses muss allerdings sehr gut vorbereitet und absolut wasserdicht sein.
Frage von Rachid C. • 31.08.2023
Antwort von Rainer Albrecht SPD • 25.11.2024 im Moment würde ich davon abraten. Wir wissen das Teile der AFD- Organisationen ein Verdachtsfall oder auch erwiesen rechtsextrem sind.
Frage von Richard L. • 31.08.2023
Antwort ausstehend von Michael Piazolo FREIE WÄHLER Frage von Bianca B. • 29.08.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 27.09.2023 Die AfD profitiert von Krisen wie beispielsweise der Flüchtlingskrise 2015 oder der Corona-Pandemi
